Antrag im Plenum 10.06.2016, TOP 5, ca. 13.45 Uhr I. Sachverhalt Mit Beschluss des Antrages „Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership“ (Drucksache 16/4437) der Fraktion der PIRATEN hat der Landtag Nordrhein-Westfalen in…
Blog Archives
Von wegen Landesverrat durch Netzpolitik.org! Der Angriff auf die Demokratie und die Grundwerte kommt aus Regierungskreisen! – Teil 2/2 –
Ich fordere, was wir Piraten fordern und setze noch eins drauf: tl;dr: Unabhängigkeit Justiz, insbesondere der Staatsanwaltschaften und des Verfassungsschutzes bei maximaler parlamentarischer Kontrolle sowie politische Weisung nur mit qualifizierter parlamentarischer Mehrheit. Und nun im Langtext: Auch die aktuelle „Affäre“…
Verwendete Schlagwörter: beckedahl, bürgerrechte, Datenschutz, De Maizière, Digitaler Wandel, Edward Snowden, generalbundesanwalt, innenminister, Justizminister, landesverrat, maas, maaßen, meister, netzpolitik.org, Open Government, Piraten, Piratenpartei, pressefreiheit, range, Transparenz, Überwachung, Überwachungsstaat, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung, Whistleblowing
Veröffentlicht in 20 Piraten, Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)
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My short trip to Kurdistan
I’ll try to give a first short summary of my trip to Northern Iraq and Rojava/Northern Syria. In a few days I will be able to write more details. I visited this area on the occasion of the International Women’s Day to learn more about the situation of women, especially kurdish women. Thanks to the […]
EINLADUNG: Kommunalvernetzungstreffen
Wir laden alle Kommunalpiraten, sachkundigen Bürger und politisch interessierte Menschen zum fachlichen Austausch ein. Samstag, den 7. März 2015, ab 10 Uhr, Unperfekthaus 4. Etage (Friedrich-Ebertstr. 18, 45127 Essen) Folgende Themen wollen wir mit Euch bearbeiten:
Verwendete Schlagwörter: Flüchtlinge, Freifunk, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Mitmachen, uncategorized
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Landtag Intern, Ausgabe 1, 29.1.2015
Mit MegaPerls® in die digitale Zukunft? Landesregierung agiert planlos, ziellos, kraftlos. „MegaBits. MegaHerz. MegaStark.“ Das Motto der Landesregierung für eine Digitalisierungs -offensive erinnert an MegaPerls ®. Die Werbung verspricht maximale Kraft bei geringer Dosierung. Aber übertragen auf die Ankündigungen…
Verwendete Schlagwörter: Breitband, Open Government
Veröffentlicht in Ausgaben Landtag Intern, Das Neueste
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Internetministerium NRW für eine Digitale Zukunft
Die Piratenfraktion fordert ein Internetministerium ´Digitale Gesellschaft, Vernetzung, Datenschutz und Breitbandausbau´ für NRW. Des Weiteren soll ein gleichlautender Ausschuss im Landtag NRW eingesetzt werden. Diese Forderung haben die Piraten in ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Dieser…
Verwendete Schlagwörter: Bildung, Breitband, Datenschutz, Digitaler Wandel, Open Government
Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Haushalt 2015
Wir sind angetreten, um es anders zu machen. Um den Parlamentarismus bürgerfreundlicher zu gestalten. Und da für uns 5 Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger sind, als 40 Minuten Schaumschlägerei, haben wir uns dazu entschlossen, die heutige Rede zum Haushalt…
Verwendete Schlagwörter: Breitband, Energiewende, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, Open Access, Open Data, Open Government, Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung, WestLB
Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, uncategorized
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Frank Herrmann zur personellen Stärkung des LDI
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 9. Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7406 Direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmen Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten…
Verwendete Schlagwörter: Kultur, Open Government, Open Source, Überwachung
Veröffentlicht in Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Reden
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