Monthly Archives: November 2013

Änderungsantrag: Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten

29.11.2013 Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4519.pdf

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Änderungsanträge, Kai Schmalenbach

Monika Pieper zu Erteilung von Maulkorb an die Lehrer durch Landesregierung

Freitag, 29. November 2013 TOP 9. Landesregierung darf Lehrerinnen und Lehrern keinen Maulkorb erteilen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4433 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung:  Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von

Veröffentlicht in Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Michele Marsching zu Open Government

Freitag, 29. November 2013   TOP 8. Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4437 direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte

Verwendete Schlagwörter: , ,
Veröffentlicht in Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden

Monika Pieper zu Schulleitermangel an den NRW Grundschulen

Freitag, 29. November 2013   TOP 7. Schulleitermangel an den Grundschulen in Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss endlich handeln! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4432 Unser Redner: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt

Veröffentlicht in Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

Piraten-Antrag zu #OpenGov angenommen

Landtag beschließt Bundesratsinitiative zum Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership (OGP) Auf Antrag der Piratenfraktion hat der Landtag NRW heute beschlossen, dass Nordrhein-Westfalen sich für den Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership einsetzt. Diese wichtige internationale Initiative treibt die Open Government-Bewegung

Verwendete Schlagwörter: , ,
Veröffentlicht in Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage

Antrag gegen #Störerhaftung angenommen

Heute wurde unser gemeinsamer Antrag mit SPD und Grüne “Offene Zugänge zum Internet schaffen” im Plenum angenommen. Die Beschränkung des Haftungsrisikos bei offenen WLAN-Netzen muss auf alle Betreiber ausgeweitet werden. Wir fordern, dass die Landesregierung die weitere Verbreitung offener Netz-Zugänge

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Daniel Schwerd zu Schaffung offener Internetzugänge

Freitag, 29. November 2013   TOP 6. Offene Zugänge zum Internet schaffen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4427 direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Die Beschränkung

Verwendete Schlagwörter: , ,
Veröffentlicht in Kultur- und Medien (A12), Reden

Antrag zur Aufhebung Begrenzung syrische Flüchtlinge abgelehnt

Die Enttäuschung ist groß: heute wurde im Plenum unser Antrag zur Aufhebung der Begrenzung bei syrischen Flüchtlingen abgelehnt. In dem Antrag haben wir die Landesregierung aufgefordert, die Kontingentsbegrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufzuheben. Außerdem muss sich NRW auf Bundesebene dafür

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Integration (A19)

Nico Kern zu Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW

Freitag, 29. November 2013   TOP 5. Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/4443 1.   Lesung Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören

Veröffentlicht in Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden

Simone Brand zu Aufhebung der Begrenzung bei der Aufnahme syrischen Flüchtlinge

Freitag, 29. November 2013   TOP 4. Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4388 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Wir fordern die Landesregierung auf, die Kontingentsbegrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufzuheben.

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Integration (A19), Reden, Simone Brand