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Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

10.09.2014 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)   Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen

09.09.2014 Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw LRg 16/5774 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6747.pdf

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Hauptausschuss (A05), Lukas Lamla

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze

03.06.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/5293 Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes und weiterer Gesetze Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-6026.pdf Kurzübersicht: Änderung der §§ 2, 13, 13a und 9 und Einfügen des § 2a; Verankerung von Kinderrechten in der pädagogischen Arbeit

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner

Änderungsantrag: Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten

14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5775 Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5864.pdf Forderung, angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien extremistischen Kräften

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Hauptausschuss (A05), Marc 'Grumpy' Olejak

Änderungsantrag: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5767 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5865.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Änderungsantrag: Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

06.05.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2888 Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!   Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5777.pdf Annahme Drs 16/5777 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12)

Änderungsantrag: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen

10.04.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw PIRATEN Drs 16/3248 Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5556.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)

Änderungsantrag: Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen

25.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5231 Landesregierung muss beim Landesentwicklungsplan Transparenz herstellen   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5418.pdf   Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei

Veröffentlicht in Änderungsanträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer

Änderungantrag: Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft

18.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3228 Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5294.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an

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Veröffentlicht in Änderungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)