Monthly Archives: März 2016

Wir wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen

Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat die Fraktion ‚Grüne im Landtag NRW‘ zu einem interfraktionellen Gespräch über die Schaffung eines Polizeibeauftragten eingeladen: Wir begrüßen, dass auch die Grünen der Stelle eines Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen positiv gegenüberstehen. Nach den

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TOP 2, 17.03.2016 – LT NRW – Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen

Meine Rede zu TOP 2 am 17.03.2016, Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11427 Plenarprotokoll folgt …

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Vertraue auf Allah, aber binde dein Kamel fest – TOP 14, 16.03.2016 LT NRW – Räume der Stille an NRW Hochschulen

Meine Rede zu TOP 14 am 16.03.2016, zum Antrag der CDU-Fraktion – „Räume der Stille“ erhalten und ermöglichen – Flagge zeigen gegen religiösen Fundamentalismus – Eintreten für unsere freiheitlich-demokratischen Werte Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11432 Plenarprotokoll folgt …

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TOP 10, 16.03.2016 – LT NRW – Rahmenkodex „Gute Arbeit“

Meine Rede zu TOP 10 am Mittwoch, den 16. März 2016, zum rotgrünen Jubelantrag „Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen“, Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11428 Dazu Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11502 Plenarprotokoll folgt ….

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TOP 3, 03.03.2016 – LT NRW – Freie Berufe in NRW – Große Anfrage der CDU

Meine Rede zu TOP 3 am Donnerstag, den 3. März zur großen Anfrage der CDU-Fraktion: Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen – Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU Drucksache 16/10146 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/11081 Plenarprotokoll folgt ….

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TOP 3, 02.03.2016, LT NRW – Düsseldorfer Allerlei

Meine Rede zu TOP 3 am Mittwoch, den 2. März 2016 zum Antrag von CDU und FDP – Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen – Drucksache 16/11222 Plenarprotokoll folgt ….

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Fotos vom LPT 16.1 der Piraten NRW

Fotos vom #lptnrw161 der Piraten in NRW! Es hat viel Spaß gemacht und es wurde intensiv gearbeitet und sehr konstruktiv diskutiert. Die angenommenen und abgelehnten Anträge findet Mensch hier.

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Wie erfolgreich sind die Aussteigerprogramme des NRW-Verfassungsschutzes?

Kleine Anfrage 4576 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11530 18.03.2016 2 S. Programme für ausstiegswillige Menschen aus Salafismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus Systematik: Innere Sicherheit Schlagworte: Verfassungsschutz * Landesamt für Verfassungsschutz * Islamismus * Terrorismusbekämpfung * … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Tarifvertrag des NWO im Bezug auf mittelständische Busunternehmen

Es ist fast zum lachen wenn es nicht so traurig wäre: Wieder mal ein Antrag der CDU zum Tariftreue- und Vergabegesetz: „Die Landesregierung muss den willkürlichen Ausschluss mittelständischer Busunternehmen vom Wettbewerb beenden und den Tarifvertrag … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Der PUA Silvester und der Wahlkampf

Punktgenau einen Tag vor der Vernehmung von den Polizeiführern von Landes- und Bundespolizei erreicht das Wahlkampfgetöse einen weiteren Höhepunkt. Scheinbar siedeheiß wird im Express von angeblichen falschen Angaben zur Zahl der Polizisten vor Ort berichtet. Zusätzlich sei am 29.12 in … Weiterlesen

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