Monthly Archives: Februar 2017

Unser Fahrplan zur modernen und fahrscheinfreien Verkehrswende

Das Finale: Am 3. März 2017 präsentieren wir in Bielefeld unser Gesamtkonzept für einen Fahrplan zur modernen Verkehrswende bis 2025! Wir werden Bus und Bahn massiv auszubauen und für alle attraktiver und bequemer zu gestalten; für mehr Lebensqualität und Platz in den Städten und eine echte Alternative auf dem Land. Der Tarifdschungel wird abgeschafft, der […]

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Hintergrund: “Eklat” im Landtag

Dreifacher Eklat im Landtag: „Die Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.“, „NRW-Piraten lassen Abgeordnete bei Abstimmung filmen“ und „Die Piraten sprechen von einer „Entgleisung“ der Landtagspräsidentin.“ … schrieben die Medien. Es ist etwas passiert im Landtag. Die Grünen haben

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Rede zur Einführung der Hygieneampel in NRW

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Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschuss Amri

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Neues Gesicht im 20-köpfigen Aufsichtsrat der Dortmunder Hafen AG

*Neues Mitglied im 20-köpfigen Aufsichtsrat der Dortmunder Hafen AG ist Torsten Sommer. Der Landtagsabgeordnete der Piraten wird in diesem Unternehmen  der Stadt Dortmund und der Stadtwerke die Interessen der Linken & Piraten – und auch … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Verbaucherpolitisches Forum NRW

Heute war ich als Verbraucherschutzpolitische Sprecherin meiner Fraktion bei einer Podiumsdiskussion der Verbraucherzentrale NRW. Von Anfang an ist der Verbraucherschutz mir ein Herzensthema und ist es auch bis heute geblieben. Vor vielen interessierten Zuhörern konnte ich auch hier unseren Standpunkt … Weiterlesen

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TOP 9, 16.02.2017 LT NRW – Breitband – mal wieder – diesmal Gutscheine von der CDU für KMU

Meine Rede zu TOP 9 am 16. Februar 2017 zu Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14174 – Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14236 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident […]

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TOP 6, 16.02.2017 – Die CDU und das DigiTal – eine krasse Beziehung – oder: Einheitliche Matrikelnummern an NRW-Hochschulen

Meine Rede zu TOP 6 am 16. Februar 2016 – Chancen des digitalen Wandels an den Hochschulen nutzen – einheitliche Matrikelnummer einführen – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12829 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/14130 Der Antrag ist reichlich absurd und wurde in einer Anhörung im […]

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Plenum Mashup #5

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Hintergründe zur #KohleDebatte: Videos, Dokumente, Links

Am Mittwoch, 15. Februar, hat eine gewaltige Mehrheit aus FDP, CDU, SPD und den GRÜNEN unseren Antrag über ein unabhängiges Gutachten zu den Folgekosten der Braunkohle abgelehnt. Im Zuge der namentlichen Abstimmung kam es zum Eklat, weil einige der Abgeordneten

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