Monthly Archives: Juli 2013

Nächstes Fanhearing zum Start der Bundesliga-Saison

Heute findet um 18 Uhr unser nächstes Fanhearing statt. Passend zum Start der Bundesliga-Saison und der Generalversammlung der DFL möchten wir mit allen Fußballfans über die Einschätzungen zu den brisanten Spielbegegnungen sprechen. Außerdem informieren wir Euch zu aktuellen parlamentarischen Initiativen und möchten

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Rede auf auf der #StopWatchingCGN Demo -Video-

Dank @Querbeet gibt es ein Video von meiner Rede auf der #StopWatchingUs-Demo vom 27.07. auf dem Bahnhofsvorplatz in Köln, dass ich mit dem Ton von @BoyDroid unterlegt habe. Merci!

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 29.07.2013

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Enquete-Kommissionen (aktuelle – Chemie, geplante – ÖPNV), Anhörungen in Vorbereitung und eine große

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Rede auf auf der #StopWatchingCGN Demo 27.07.2013

(Foto: Susanne Bexten, http://newmediaservices.de/fotografie)
Die erste Rede, die ich am Sonntag auf der StopWatchingUs-Demo in Köln gehalten habe, hat Droid Boy freundlicherweise aufgenommen und verpodcasted. Danke dafür!
Hier gibt’s die Rede…

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Kebekus! Schön, dass wir darüber gesprochen haben.

Gestern kam der angekündigte Antwortbrief der Vorsitzenden des WDR-Rundfunkrats, Frau Ruth Hieronymi, zur Causa Kebekus. Ihr erinnert Euch, ein Videospot der Kabarettistin Carolin Kebekus wurde vom WDR nicht gezeigt, da er (wegen Religions- bzw. Kirch…

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RRX-Halt in Düsseldorf-Benrath: Ja, das lohnt sich!

Wir wollen, dass Pendler Bus und Bahn nutzen und der Bahnhof Düsseldorf-Benrath bietet dazu beste Voraussetzungen. Ich setzte mich daher dafür ein, dass der Benrather Bahnhof in Zukunft besser statt schlechter angebunden wird. Diese Woche haben Bund, Land und Bahn eine Rahmenvereinbarung zur Realisierung und Finanzierung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) unterzeichnet. Der als Fernverkehrszug deklarierte RRX […]

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Der nächste Schritt zu mehr Transparenz

Piratenfraktion veröffentlicht Finanzdaten der NRW-Kommunen Ab sofort veröffentlicht die Piratenfraktion die Finanzdaten der Kommunen aus Nordrhein-Westfalen. Unter https://kfd.piratenfraktion-nrw.de/ findet die interessierte Öffentlichkeit eine Visualisierung der kommunalen Finanzdaten. Damit präsentiert die Piratenfraktion das nächste Projekt zur Herstellung von Transparenz im Finanzbereich.

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RRX, BETUWE & Co. – Wessen Verdienst ist das?

Zur heute unterzeichneten Finanzierungsvereinbarung für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) und das dritte Gleis der Güterverkehrsstrecke BETUWE könnte man ein klares Statement abgeben: “Gut. Weitermachen.” – Beide Projekte sind wichtig und müssen schnell realisiert werden. Darin sind sich auch alle Fraktionen im Landtag NRW einig. Es muss sich wohl um eine gute Sache handeln, denn im Landtag […]

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Piraten bei gamescom 2013 unerwünscht?

Ich finde es sehr bedauerlich, dass sich die Veranstalter der gamescom 2013 so von den etablierten Parteien für den parteipolitischen Wahlkampf instrumentalisieren lassen. Nein, das ist kein mimimi – das ist eine Dokumentation eines dreckigen Wahlkampfs. Die gesamte Einladungsmail im Wortlaut gibt es hier: http://pastebin.com/KWZ1FnB0

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Landtag Intern, Ausgabe 7, 24.07.2013

Aus den Fraktionen “Prism” und „Tempora“ – was wir jetzt tun können. Die Aufregung ist groß, seit Edward Snowden den Überwachungsskandal durch “Prism” und “Tempora” offengelegt hat. Vertreter aller etablierten Parteien tragen eine Mischung aus Empörung und Betroffenheit zur Schau

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