Monthly Archives: Februar 2014

Gesucht: IT-Systemadministrator beliebigen Geschlechts

Wir suchen spätestens zum 1. April 2014 einen IT-Systemadministrator beliebigen Geschlechts für die Dauer von 6 Monaten ( Elternzeitvertretung )

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Nicht aktenkundig im #gefahrengebiet

Hallo

Das LKA Hamburg hat zwischenzeitlich geantwortet …

Ich kann Ihnen mitteilen, dass zu Ihrer Person Herrn Daniel, DÜNGEL * 17.03.1976 weder personenbezogene Daten in den Dateien der Polizei Hamburg gespeichert noch Eintragungen in der Kriminalaktenhaltung existent sind.

Na da bin ich persönlich ja erstmal glücklich …

Habt ihr andere Erfahrungen? Ich bin […]

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Das EEG muss bleiben und reformiert werden

Die Kritik der Expertenkommission Forschung und Entwicklung (EFI) am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kommt nicht überraschend, fällt sie doch in eine Zeit, in der von Seiten der großen Energiekonzerne alles versucht wird, die Energiewende auszubremsen. Wenn sich in der großen Koalition die Bergbaupartei

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Veröffentlicht in 20 Piraten, Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Grumpys #Piraten Lesezeug vom 27.02.2014

Alle Welt (in einer bestimmten Filterbubble) redet von irgendwelchen Gates; da geht gerne mal unter, dass vergangene Woche Plenum im Landtag NRW war. Ich habe da mal was vorbereitet… die erste Hälfte beschäftigt sich nur mit NRW-Themen, die gerade vakant

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Veröffentlicht in 20 Piraten, Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service

Intransparenz ist ein Skandal!

Rektorengehälter sind von öffentlichem Interesse Zu der Debatte um die Veröffentlichung der Liste mit Rektorengehältern an NRW-Hochschulen in der heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: Jedes Schulleitergehalt ist bekannt und es gibt keinen Grund, warum

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Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Pressemitteilungen

Na also: E-Zigaretten werden nicht geraucht

Das Verwaltungsgericht Köln hat der Klage eines Gastwirtes stattgegeben, der sich gegen das Verbot der eZigaretten in seiner Kneipe gewehrt hatte. Benutzt man die elektrische Zigarette, raucht man nicht – man dampft! Und deswegen greift das Rauchverbot auch nicht. Kai

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Keimzelle NRW

Ministerin Steffens steuert auf die Katastrophe zu Zum Thema Krankenhaushygiene sagt Olaf Wegner, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Ministerin Steffens muss endlich aufhören, die MRSA-Situation im Land NRW zu bagatellisieren. Was muss denn noch geschehen, dass sie endlich

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#PiratLinksLiberal – eine Positionierung

Edit 09.03.: Ich habe diese Positionierung als Positionspapiere eingereicht zum kommenden Landesparteitag der Piraten NRW 14.1 in Bielefeld am 05. und 06. April, als PP07 bis PP018. Da steht dann auch noch etwas mehr erklärender Text in den jeweiligen Antragsbegründungen. Und der X012 “Ergänzung zur Kasseler Erklärung” stammt auch von mir. Das heißt nicht, dass die Positionen fertig sein sollen. Es bleibt dabei, dass das Entwürfe sind, die noch Änderungen unterliegen sollen. Der derzeitige Stand ist halt erst mal eingereicht. Vorbemerkung: Dies ist ein Arbeitsentwurf. Er wird noch fortlaufend geändert. Ich habe ihn am 21. Februar in mehreren Stunden hingeschrieben. Auch wenn er sich wie Pionierregeln liest, es soll keinesfalls ein Urteil sein, wer “guter” Pirat ist und wer nicht. So stelle ich höchstpersönlich mir das vor, und ich kann falschliegen. Über Feedback freue ich mich. Edit1: Deutlicher: Das hat nichts mit der Fraktion zu tun. Edit2: Ich sehe, dass der Abschnitt zu Gewalt am ehesten kritisiert wird. Das ist offenbar am meisten erklärungsbedürftig, dazu will ich noch separat bloggen. Edit3: Das soll kein neues Grundsatzprogramm werden – ich habe mich lediglich den Themen gewidmet, die in letzter Zeit so extrem polarisierend diskutiert wurden. Edit4: Ich habe Michael Ebners Vorschläge zum Thema “Gewalt” übernommen. Vielen Dank für die konstruktiven Vorschläge! Edit5: Simon Weiß’ Vorschläge zur Formulierung zum Thema Feminismus habe ich übernommen. Vielen Dank auch dafür! Edit6: Nachdem mehrere Landesverbände sich auf ein Wording “sozialliberal” festlegen, habe ich meinen eigenen Versuch eingefügt. Edit7: Was der Gedanke von Plattformneutralität und Commons mit Kommunismus bzw. “Linken” Ideen zu tun hat, habe ich ergänzt. Danke, Jacob. Edit8: Gewaltmonopol ergänzt und Gewaltbegriff konkretisiert. Edit9: Verfassungsschutz abschaffen. Resolution der vier Piratenfraktionen in diesen Text übernommen. Edit10: Position zu Kritik an Israel und Palästina ergänzt. Edit11: Abschnitt zu Revisionismus überarbeitet – Danke, Alex! Edit12: Kleinere sprachliche Veränderungen im FDGO-Bereich und im PiratLinksLiberal-Kapitel.   -> direkt zu PiratLinksLiberal   -> direkt zu Freiheitlich-Demokratische Grundordnung   -> direkt zu Volk und Staat   -> direkt zu Demokratie   -> direkt zu Gewalt   -> direkt zu Verfassungsschutz   -> direkt zu Menschlicher Umgang   -> direkt zu Meinungsfreiheit   -> direkt zu Krieg und Revisionismus   -> direkt zu Antisemitismus und Antizionismus   -> direkt zu Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit   -> direkt zu Flügel PiratLinksLiberal Piraten sind in das klassische Links-Rechts-Schema des politischen Spektrums schwer einzuordnen. Liberale Themenfelder der Piraten sind beispielsweise Bürgerrechte, Freiheit, Selbstbestimmung und Selbstentfaltung, Datenschutz, Privatsphäre und die Abwehr von Überwachung. Durch Plattformneutralität, Barrierefreiheit und bedingungslose Grundsicherung wird die individuelle Freiheit der Einzelnen vergrößert. Markt- und Neoliberalismus gehören jedenfalls nicht dazu. Linke Themenfelder der Piraten sind beispielsweise soziale Gerechtigkeit, Partizipation und Teilhabe, Grundsicherung und internationale Verantwortung. Plattformneutralität und Commons, die Vergesellschaftung von Immaterialgütern und Infrastruktur sind ebenfalls mit linker Argumentation zu vergleichen. Allgemeiner Kollektivismus, gewaltsamer Umsturz und Planwirtschaft gehören jedenfalls nicht dazu. Abgeleitet aus liberalen sowie linken Themenfeldern ist jener Politikbereich der Piraten, der sich mit dem digitalen Wandel und den gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Folgen des Übergangs zur internationalen Informationsgesellschaft befasst. Als übergreifendes Thema verstehen wir Humanismus und Menschlichkeit. Konservative, reaktionäre, nationalistische, autoritäre, elitäre und kollektivistische … Weiterlesen

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Update Delfin-Antrag

Anhörung jetzt öffentlich! Es geht also doch! Nachdem die SPD angekündigt hatte, unseren Antrag zum Verbot von Delfinarien in NRW abzulehnen, gab es einen Proteststurm: in unzähligen Facebook-Posts, Tweets und Briefen wurde gegen die SPD-Haltung protestiert (siehe unseren Blogbeitrag). Daraufhin

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Orga”streik”

Diese Mail von mir ging heute über die Mailingliste der Fraktion: Zunächst aber der Bezug: Hallo, ich weiß ehrlich nicht, ob ich die richtigen Worte finde jetzt. Ich bin wütend und traurig. Da haben einige unter uns mit informellen Netzwerken für eine gar furchtbare Stellungnahme des Landesverbandes gesorgt, die nicht nur schlecht formuliert ist (zum […]

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