Monthly Archives: November 2015

Braunkohleausstieg: Wir fordern klare Position

Mit einer Aktuellen Stunde im Landtag NRW am kommenden Mittwoch (02.12.2015) thematisieren wir die widersprüchlichen Aussagen der SPD. Während Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ankündigt, innerhalb der nächsten 25 Jahre aus der Kohle aussteigen zu wollen, hält NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)

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Willkommen in NRW für neue Schülerinnen und Schüler

Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 17, ca. 20.05 Uhr Willkommen in NRW für neue Schülerinnen und Schüler Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Piraten Drucksache 16/10305 Es sollen Willkommensbroschüren für neu nach NRW kommende

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Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!

Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 5, ca. 13.35 Uhr Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern! Drucksache 16/10299 Der Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring und birgt Risiken für NRW. Er verzögert und verteuert den notwendigen Aufbau eines modernen

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Die Forderungen nach weiteren Ausnahmen vom Mindestlohngesetz sind abzulehnen!

Zurzeit wird vonseiten der Arbeitgeberverbände vielfach die Forderung geäußert die bestehende Mindestlohnregelung für Menschen die zu uns geflüchtet sind aufzuheben oder zumindest zeitweise auszusetzen. Diese Ausnahmen vom Mindestlohn für Geflüchtete sind rundheraus abzulehnen! Das Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Fraktionssitzung vom 24.11.2015

Live-Protokoll der Sitzung

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Fraktion vor Ort

Besuch beim Stammtisch Erftstadt Am Freitag, 20.11.2015 habe ich den offenen Stammtisch in Erftstadt besucht. Zunächst habe ich über die Arbeit der Fraktion berichtet und die vielen Fragen dazu beantwortet. Dann ging es hauptsächlich um die Schullandschaft in Erftstadt. Neben

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Umfrage zur Inklusion

Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion NRW für Inklusion zur Umfrage der GEW zur Inklusion: Die Umfrage der GEW stellt jetzt auf feste Füße, was eigentlich längst bekannt ist. So wird Inklusion nicht gelingen. Es mangelt an personeller und sächlicher Ausstattung. Die Klassen sind für inklusiven Unterricht zu groß, eine Doppelbesetzung ist vielerorts Fehlanzeige. Es fehlt …

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Umfrage GEW zur Inklusion

Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion NRW für Inklusion zur Umfrage der GEW zur Inklusion: Die Umfrage der GEW stellt jetzt auf feste Füße, was eigentlich längst bekannt ist. So wird Inklusion nicht gelingen. Es mangelt an personeller und sächlicher Ausstattung.

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Fraktion vor Ort im Rhein-Erft-Kreis

Am Freitag, 20.11.2015 habe ich den offenen Stammtisch in Erftstadt besucht. Zunächst habe ich über die Arbeit der Fraktion berichtet und die vielen Fragen dazu beantwortet. Dann ging es hauptsächlich um die Schullandschaft in Erftstadt. Neben zwei Gymnasien, einer Real- und einer Hauptschule soll nach dem Willen vieler Eltern und Teilen der Politik eine Gesamtschule …

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Weißer Marsch im Gedenken an alle Opfer von Terror weltweit

Heute morgen beim Frühstück tropfte mir eine Mail eines alten Freundes, nennen wir ihn TC, in den Computer, in der er mich auf einen Aufruf des „Raum der Kulturen Neuss e.V.“ hinwies: In Gedenken an alle Opfer von Terror weltweit führt der Raum der Kulturen Neuss mit unterschiedlichen Institutionen am 21.11.2015 um 12.00 Uhr einen […]

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