Monthly Archives: Januar 2013

Ruhrbarone-Gastbeitrag

Wer den Ruhrbarone-Gastbeitrag von Oliver Bayer bisher verpasst hat, kann diesen hier nachlesen. Die Ruhrbarone fragten nach der “Alternative kostenloser Nahverkehr”. Daher behandelt der Abgeordnete in dem Fachartikel grundlegende Finanzierungsmöglichkeiten von Mobilität in NRW. Zudem erklärt er die bevorstehende Verkehrswende mit einem attraktiven öffentlichen Nahverkehr. Schlagworte: ÖPNV-Flatrate, Kraftstoffabgabe, City-Maut, Demographischer Wandel, Klimawandel, Güterverkehr, Soziale Gerechtigkeit, […]

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Piratenstunde mit Simone Brand und Oliver Bayer vom 28.01.2013

Am Montag, 28.01.2013 gab es weitere interaktive „Piratenstunde”, diesmal mit Simone Brand und Oliver Bayer. Simone sprach über unseren Antrag „NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht” und Oliver berichtete über unseren Antrag „Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse

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Sitzung Steuerungsgruppe 31.01.2013

Sitzung der Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” am 31.1.2013 Beim letzten Mal haben wir über Gruppen gesprochen, die bisher in der Arbeit der Organisationen (mit Hilfsangeboten, mit Prävention etc.) noch zu wenig erreicht werden: http://birgit-rydlewski.de/2012/11/15/sitzung-steuerungsgruppe-15-11/ (Spannend fand ich zum Beispiel die Gruppe der Frauen mit akademischem Hintergrund oder […]

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Keine Begrenzung der Prozesskosten- und Beratungshilfe!

  Heute (31.01.13) berät der Bundestag unter anderem über die Begrenzung der Prozesskosten- und Beratungshilfe. Es ist zu befürchten, dass, sollte einer der Gesetzesentwürfe angenommen werden, sozial schwächer gestellte Menschen in Zukunft noch weniger Möglichkeiten haben zu ihrem Recht zu

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Ja, wo seid ihr denn alle?

Ich brauche da mal eure Hilfe…. Och nö, höre ich euch sagen. Schon wieder so ein Projekt, was im Netz um Geld bettelt….. Worum geht es? Mit den Educamps hatte ich nach all dem wiederholten Streit um Sponsoren und Finanzierung eigentlich gedanklich schon abgeschlossen: Diskussion bei mir: http://birgit-rydlewski.de/2012/10/09/das-educamp-und-bertelsmann/ und auf der Seite der Educamps: http://educamp.mixxt.de/networks/forum/thread.241904 […]

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Fraktionssitzung vom 29.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat sich auf eine Arbeitszeitregelung für Fraktionsmitarbeiter geeinigt, verzichtet jedoch zunächst auf eine Regelung von Kernarbeitszeiten. Sie hat außerdem beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe Möglichkeiten prüft, ob und wie Mitarbeiter gelegentlich von zu Hause aus arbeiten können. Die Piratenfraktion

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Kleine Anfrage zu Deep Packet Inspection im NRW Landtag

Kleine Anfrage zu Deep Packet Inspection (DPI) Technologien in Ministerien und Behörden von NRW

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Öffentliche Ausschreibung beim WDR

Piraten suchen ihren Rundfunkrat-Repräsentanten ebenfalls öffentlich Die Piratenfraktion im Landtag NRW ist froh, dass der WDR-Rundfunkrat der Piraten-Forderung nach mehr Transparenz bei der Besetzung der Intendantenstelle nachkommt. Der Westdeutsche Rundfunk hat die Stelle entgegen seiner bisherigen Praxis öffentlich ausgeschrieben. Bei

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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 29. Januar 2013

Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Einige Themen der Sitzung: Anträge für die Haushaltsplanung, aktuelle parlamentarische Initiativen Berichte aus den einzelnen Ausschüssen, Bürgerbeteiligung bei Ausarbeitung des neuen Hochschulgesetzes unter https://20piraten.piratenpad.de/680, Rundfunkgebühr etc. Protokoll der Sitzung

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Fraktionssitzung vom 29.11.2013

Einige Themen der Sitzung: Mediales Echo zu Aktivitäten der Fraktion im vergangenen Plenum sowie zur Listenaufstellung in Meinerzhagen, Abstimmung der Termine für die gemeinsame Mumblesitzungen von MdL und Vertretern des Landesverbandes, Entsendung von Vertretern in den WDR Rundfunkrat und das

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