Monthly Archives: September 2013

Piratenstunde mit Monika Pieper, Joachim Paul und Michele Marsching vom 30.09.2013

Im Gespräch über die letzte Plenarwoche und die neuesten Ereignisse in der Fraktion (z.B. Austritt von Robert Stein) sind Monika Pieper, Joachim Paul und Michele Marsching.

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Piratenstunde LIVE

Heute 17 bis 18 Uhr Die Sommerpause ist nun definitiv vorbei. In der vergangenen Woche ist im Landtag viel passiert: Wir hatten neun eigene Anträge in das Plenum eingebracht, Robert Stein hat die Fraktion verlassen, die Bundestagswahl hat natürlich auch

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„Wir brauchen endlich eine realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen“

Der Sportausschuss des Landtags NRW hat unseren Antrag diskutiert, die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) umfassend zu reformieren. Das Ergebnis: Es wird ein Sachverständigengespräch im Innenausschuss geben. Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt, dass Darstellungen im ZIS-Jahresbericht 2011/12 rechtswidrig

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Was wirklich geschah…

Am Abend der Bundestagswahl erreichte mich die Nachricht, dass Robert Stein aus der Piratenfraktion NRW ausgetreten ist. Viele gaben sich überrascht und monierten das Vorgehen von Robert. Man hätte sich gewünscht, dass Robert sich vorher in der Fraktion deutlicher geäußert

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Sondersitzung der Fraktion vom 27.09.2013

Das Thema der Sitzung: Austritt von Robert Stein aus der Fraktion und Neubesetzung von Ausschüssen. Die Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=3f05f63093b8fe25c04625eff39bd73d&download] Die Sitzung als Download Protokoll der Sitzung: http://bit.ly/192o63U

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.@netnrd hat Hals: Rant im Parlament

Vergangenen Donnerstag habe ich im Parlament am Rednerpult über die mangelnde Bereitschaft der anderen Parteien geschimpft, konstruktiv mit Piraten zusammenzuarbeiten. Beinahe wäre ich zum Opernsänger geworden. Bittesehr:

Der Barbier von Sevilla.

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Piraten mit neuer Ausschuss-Besetzung

In der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben wir folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss) Unterausschuss Personal: Dietmar Schulz (ordentliches Mitglied im Ausschuss) Ausschuss Europa- und Eine Welt: Marc „Grumpy“ Olejak (Obmann

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Sonder-Fraktionssitzung

Welche Schlüsse ziehen wir aus der Bundestagswahl? Wer übernimmt die Aufgaben von Robert Stein nach seinem Fraktionsaustritt? In unserer Sonder-Fraktionssitzung am Freitag, 27. September, gibt es einiges zu besprechen. Den Stream findet ihr hier auf www.piratenfraktion-nrw.de Wir protokollieren hier live.

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Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

26.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028 Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit

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Zu Personalien – ich liebe Marx.

Eigentlich, ja eigentlich hatten wir von der Piratenfraktion vor, erst nach unserer Sonderfraktionssitzung am Freitag, den 27.09. öffentlich zum Fraktionsaustritt von Robert Stein Stellung zu nehmen. Aber nun hat Robert Stein mit Vorwürfen gegen die Fraktion und gegen meine Person im Besonderen im Kölner Stadtanzeiger vom 25.09. nachgelegt. Er könne “nicht mehr widersprechen, wenn FDP-Fraktionschef […]

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