Top 6. Stefan Fricke zur Stärkung des Binnenschifffahrtsstandorts NRW

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Freitag, 26. Juni 2015

 

Top 6. Binnenschifffahrtsstandort  Nordrhein-Westfalen stärken – Landesregierung muss endlich ein neues

Wasserstraßenverkehrs- und Hafenkonzept vorlegen
Antrag der Fraktion der  FDP
Drucksache 16/8993
MdL Stefan Fricke | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke: Weiterlesen »

Top 1. Stefan Fricke zum Zustand der Brücken in NRW

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke.

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 1. Ak t u e l l e  S t u n d e

Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8702
MdL Stefan Fricke, Foto: Anke KnipschildUnser 2. Redner: Stefan Fricke
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich könnte jetzt hier zum 300sten Mal anprangern, wie desolat unsere Verkehrsinfrastruktur ist, und viele Statistiken zitieren und Milliarden fordern. Das haben wir aber schon oft genug gemacht; das werde ich heute hier nicht tun. Herr Kollege Rasche, es mag sein, dass man in den Niederlanden die Gigaliner als „Ökoliner“ bezeichnet. Das könnte zwar von „Ökologie“ kommen, aber das ist nicht der Fall, denn sie reichen in der Umweltbilanz natürlich weder an die Bahn noch an das Schiff heran. Weiterlesen »

Stefan Fricke zum Bundesteilhabegesetz

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 30. April 2015

 

Top 4. Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8443

direkte Abstimmung
MdL Stefan Fricke | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Werter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Zuschauer am Stream! Ich sitze hier und muss zu Ihnen sprechen, und ich schäme mich. Genauer genommen ist dies ein Fremdschämfaktor. Mit dem uns hier vorliegenden Antrag möchte die regierungstragende rot-grüne Landtagskoalition einen Beschluss des Landesparlaments erreichen, der die rot-grüne Landesregierung auffordert, sich bei der Bundesregierung für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung einzusetzen. Weiterlesen »

Stefan Fricke zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Stefan Fricke.

Mittwoch, 29. April 2015

 

4. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG)

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8458

MdL Stefan Fricke, Foto: Anke KnipschildUnser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne! Wir begrüßen den hier vorliegenden Gesetzentwurf der FDP-Fraktion und wundern uns. Worüber? Offensichtlich hat jetzt die FDP in Nordrhein-Westfalen die Regierung übernommen, zumindest wenn man sich diesen Gesetzentwurf ansieht. Der hätte nämlich eigentlich von der Landesregierung kommen müssen. Weiterlesen »

Stefan Fricke zur Wichtigkeit vom Ehrenamt in eine inklusive Gesellschaft

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 13. Ehrenamt ist wichtiger Wegbegleiter in eine inklusive Gesellschaft

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8118
Stefan FrickeUnser Redner:  Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne. Ich sehe, es sitzt noch einer auf der Tribüne. Zunächst hielt ich diesen CDU-Antrag eigentlich für überflüssig, Beschäftigungstherapie für Abgeordnete. Denn haben wir nicht vor etwa einem Jahr über die Kompetenzzentren beraten und wurden nicht entsprechende Beschlüsse gefasst? Für die behindertenspezifische Aus- und Weiterbildung der ehrenamtlich Tätigen leisten diese Zentren nämlich eine großartige Arbeit, da sie die im Antrag erwähnten Lotsinnen und Lotsen ausbilden. Das können sie am besten. Denn diese Lotsinnen und Lotsen sind sehr häufig selbst Menschen mit Behinderung. Weiterlesen »

Stefan Fricke zum Einzelplan 09 – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

MdL Stefan Fricke | Foto Tobias M. EckrichUnser 2. Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Verehrte Fahrgäste! Herr Schemmer, Herr Breuer, wenn ich bei Google „Groschek fordert“ eingebe, dann bekomme ich auch solche Treffer angezeigt, bei denen es zum Beispiel heißt „CDU fordert von Groschek“. Das kann man aber ausfiltern, indem man das Ganze in Anführungszeichen setzt. Dann bleiben immer noch etwa 3.000 Treffer übrig, bei denen Groschek Forderungen an die Bundesregierung stellt.

(Jochen Ott [SPD]: Gut, dass er das macht!)

Nun aber zur Verkehrspolitik: Unsere Brücken werden immer maroder. Selbst die leidgeprüfte NRW-Wirtschaft sieht sich schon wie im Fall Leverkusen gezwungen, Brandbriefe an die Landesregierung zu schreiben. Weiterlesen »

Stefan Fricke zur Unterrichtung durch die Landesregierung zu Inklusion in NRW

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Stefan Fricke.

Mittwoch, 4. Juni 2014

 

Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung

Aktionsplan der Landesregierung: “Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv”
Vorlage 16/679
Unser Redner: Stefan Fricke

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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Kollegin Grochowiak-Schmieding.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Kollege Fricke.

Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders liebe Bürgerinnen und Bürger  egal ob mit oder ohne Behinderung! Heute geht es um den vor knapp zwei Jahren beschlossenen Inklusionsplan der Landesregierung. Sie fragen sich nun vielleicht, warum ausgerechnet ich mich mit diesem Thema beschäftige und nicht ein im Fachbereich Soziales aktiver Kollege. Sollte das zutreffen, frage ich zurück: Wer, glauben Sie, könnte besser für dieses Thema geeignet sein als ein Mensch, der nicht nur selbst betroffen, sondern auch in den legislativen Prozess miteingebunden ist? Tatsächlich war es mir ein großes Anliegen, mich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen und aus dieser Doppelrolle heraus dazu Stellung zu nehmen. Sonst werden die Betroffenen ja eher selten gefragt. Weiterlesen »

Stefan Fricke zur Weiterentwicklung der „Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben“

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 10. April 2014

Top 5. „Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben“ für Menschen mit Behinderungen in NRW weiterentwickeln

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
direkte  Abstimmung
Unser Redner: Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Alda.  Für die Piratenfraktion spricht nun der Kollege Fricke.

Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer  egal, ob mit oder ohne Behinderung! Der uns vorliegende Antrag der Regierungskoalition erscheint mir wie ein Eckpunkt eines nordrhein-westfälischen Bermudadreiecks im Bereich Soziales, in dem Haushaltsmittel spurlos verschwinden. Dazu passt hervorragend, dass der berühmte Landesplan „Eine Gesellschaft für alle  NRW inklusiv“, auf den im Antrag so stark Bezug genommen wird und der vor etwa einem Jahr in diesem Haus diskutiert werden sollte, im letzten Moment von der Tagesordnung genommen worden war. Weiterlesen »

Stefan Fricke über vorantreiben der Bundesfernstraßenplanung

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Stefan Fricke.

Mittwoch, 26. März 2014

 

Top 3. Landesregierung muss dringend Bundesfernstraßenplanung vorantreiben, um Bundesmittel abzurufen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5266

Unser 1. Redner: Stefan Fricke

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Entschließungsantrag: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche.  Nun spricht für die Fraktion der Piraten Herr Kollege Fricke.

Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger am Stream! Der hier vorliegende Antrag der Kollegen von der CDU ist ein leuchtendes Beispiel politischer Heuchelei und Wählerveräppelung.

(Zuruf: Genau!)

Denn genau die CDU, die hier lauthals die derzeitige Landesregierung an den Pranger zu stellen versucht, ist zusammen mit der FDP diejenige, die die Grundlagen zu diesem Übel gelegt hat, das sie heute wortgewaltig bejammert.

(Beifall von den PIRATEN, der SPD und den GRÜNEN)

Das Übel ist dasselbe wie vor knapp zehn Jahren: die Haushaltsmisere unseres Bundeslandes, die in allen öffentlichen Bereichen zu einem drastischen Personalabbau geführt hat. Interessanterweise ist dieser Abbau im Bereich „Bauen und Verkehr“ in den Jahren der schwarz-gelben Regierung deutlich drastischer durchgeführt worden als in der nachfolgenden Zeit der rot-grünen Koalition. Weiterlesen »