Monthly Archives: Oktober 2012

Besuch des Erich-Gutenberg-Berufskollegs

“Sie müssen ungehorsamer sein…” (Zitat des Schulleiters während der Veranstaltung.) Bereits im Februar diesen Jahres hatte ich bei einer Veranstaltung zum Thema Inklusion in Dortmund einige Lehrer und die Schulleitung (Herrn Wolfgang Berkemeier und Frau Afra Gongoll) des Erich-Gutenberg-Berufskollegs/Bünde (http://www.egb-buende.de/egb/) kennen gelernt, weil diese dort ihr Schulkonzept vorgestellt hatten. Es entstand schnell Einigkeit darüber, dass […]

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Piraten – die Luft ist ‘raus.

Zerstrittene Flügel, profilschwache Politiker und kein Konzept – die Piraten stecken in der Krise.  Als die Piraten 2006 beschlossen, eine Partei zu werden, gab ihnen der Grüne Cem Özdemir kaum eine Überlebenschance. Dem Gründer Jens Seipenbusch sagte er damals schon das Ende voraus: „Sie, Herr Seipenbusch, werden scheitern.“ Vor ein paar Tagen erfüllte sich die […]

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Regierung hat kein Interesse, Missstände bei den IHK zu beheben

Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert mehr Transparenz bei der Arbeit der Industrie- und Handelskammern (IHK). „Die IHK haben ein massives Transparenz-Problem“, kritisiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, den aktuellen Zustand. „Bis heute veröffentlichen sie beispielsweise weder, wie sie

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Fraktionssitzung vom 30.10.2012

Das Wichtigste in Kürze In der heutigen Sitzung hat die Fraktion die Anträge für die anstehende Plenarsitzung besprochen. Sie reicht Anträge ein: zum ÖPNV zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht zum Kommunalsport als Ergänzung zu Breitensport und Spitzensport zur PCB-Belastung

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Antrag: Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein- Westfalens darf nicht blockiert werden

30.10.2012 Realisierung des „Eisernen Rheins“ weiter vorantreiben – Entwicklung Nordrhein- Westfalens darf nicht blockiert werden   Urheber: Piraten SPD/GRÜNE FDP Antrag-Drucksache-16-1262.pdf

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Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein- Westfalen

30.10.2012 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein- Westfalen   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1259.pdf

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Antrag: Ermittlung der Grundlagendaten zur tranparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW

30.10.2012 Ermittlung der Grundlagendaten zur tranparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1258.pdf

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Antrag: PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

30.10.2012 PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1257.pdf

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Antrag: Kommunalsport initiieren- „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“

30.10.2012 Kommunalsport initiieren- „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1256.pdf

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NRW braucht ein Transparenzgesetz!

Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 30.10.2012 NRW braucht ein Transparenzgesetz!   Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1254.pdf

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