Man nehme: 20 völlig unterschiedliche Menschen, die nach einem rasanten Wahlkampf plötzlich Abgeordnete sind. 50 leere Räume, die es zu beziehen gilt. Und über 50 engagierte Mitarbeiter, die die „Politiker aus Notwehr“ unterstützen wollen. Das Ziel: andere Politik machen. So…
Blog-Archive
Paradigmenwechsel in der Flüchtlingsaufnahme nicht in Sicht:
„Stets bemüht“ reicht nicht! Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses und dem Bericht der Landesregierung sagt Dietmar Schulz, stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wo ist Frau Ministerpräsidentin Kraft? Sie hat publikumswirksam das Thema Flüchtlinge zur Chefsache erklärt – aber…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Top 4. Michele Marsching zu Alkohol während der Schwangerschaft
Freitag, 26. Juni 2015 Top 4. Alkohol in der Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8980 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Michele Marsching, Reden
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Unabhängige Polizeibeschwerdestelle ist notwendig
Trotz Dutzender Beschwerden wegen polizeilichen Fehlverhaltens lehnt die Landesregierung weiterhin unabhängige und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen ab Die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage zur „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz“ zeigt, dass wir hier in NRW noch dicke Bretter bohren…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Birgit Rydlewski, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Persönliche Blogposts
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Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen
Gastbeitrag: Autor: Mathias Collet (Persönlicher Mitarbeiter) Im Mai hatten wir in einer Kleinen Anfrage das Thema „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen“ aufgegriffen. In dieser Anfrage (Kleine Anfrage 3447, LT-Drs. 16/8748) hatten wir die Landesregierung zu verschiedenen Themenkomplexen befragt. Zum einen hatten wir wissen wollen, wie weit die Landesregierung mit der Umsetzung des Antrags „Alltagsrassismus und rechte […]
Top 13. Lukas Lamla zur Reduzierung von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 13. Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken – Werbung und Sponsoring schrittweise reduzieren Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8990 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Freifunk jetzt in NRW!
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen wir uns gemeinsam mit SPD und Grüne einsetzen. Alle drei Fraktionen haben heute dem gemeinsamen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ zugestimmt. Rechtssicherheit für Freifunk-Anbieter soll hergestellt sowie…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Featured, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Einladung zum nächsten Fanhearing am 9. Juni um 18 Uhr
Am Dienstag, 9. Juni 2015, treffen wir uns um 18 Uhr zum 10. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden…
Getagged mit: Kultur, Überwachung, Videoüberwachung
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Wohlstand, Kapitalismus, Menschenbild?
Ein paar noch nicht vollständig sortierte Stichpunkte zum Weiterfragen, Weiterdiskutieren etc. Konkurrenz. Karriere. Menschen als Ressource scheint mir in Argumentationen sehr stark in Norwegen. (Deshalb Frauenquote, Förderprogramme, Familienpolitik etc. Argumentation auch bei Geflüchteten, Facharbeiter*innen benötigt, deshalb finanzielle Unterstützung mit Bedingungen, z.B. Sprachkurse. Kaum Argumentation über Humanität. Gefühlt recht wenig Verständnis für Armut, Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit) Alles […]
Ausschussreise Oslo 2. Tag
Heute waren so viele Gesprache/Termine mit so vielen Informationen, dass ich dies nicht auf die Schnelle zusammenfassen kann: Mit dem Deutschen Botschafter Mit dem Dachverband der Frauenhäuser Mit Vertreter*innen einer NGO für LSBTTI Mit einer Ombudsstelle für Gleichstellung und Diskriminierung Und am Rande spannende Gespräche mit unserem Übersetzer Ich nehme jetzt mal mehrere Themen, die […]