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Unsere Themen und Erfolge im ersten Jahr im Landtag NRW: 2012/2013

Man nehme: 20 völlig unterschiedliche Menschen, die nach einem rasanten Wahlkampf plötzlich Abgeordnete sind. 50 leere Räume, die es zu beziehen gilt. Und über 50 engagierte Mitarbeiter, die die „Politiker aus Notwehr“ unterstützen wollen. Das Ziel: andere Politik machen. So

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Veröffentlicht in Piraten wirken

Paradigmenwechsel in der Flüchtlingsaufnahme nicht in Sicht:

„Stets bemüht“ reicht nicht! Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses und dem Bericht der Landesregierung sagt Dietmar Schulz, stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wo ist Frau Ministerpräsidentin Kraft? Sie hat publikumswirksam das Thema Flüchtlinge zur Chefsache erklärt – aber

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Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Top 4. Michele Marsching zu Alkohol während der Schwangerschaft

Freitag, 26. Juni 2015   Top 4. Alkohol in der  Schwangerschaft – jeder Schluck kann das werdende Leben dauerhaft schädigen Antrag der Fraktion der  CDU Drucksache 16/8980 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Michele

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Veröffentlicht in Familie, Kinder, Jugend (A04), Michele Marsching, Reden

Unabhängige Polizeibeschwerdestelle ist notwendig

Trotz Dutzender Beschwerden wegen polizeilichen Fehlverhaltens lehnt die Landesregierung weiterhin unabhängige und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen ab Die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage zur „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz“ zeigt, dass wir hier in NRW noch dicke Bretter bohren

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Veröffentlicht in 20 Piraten, Birgit Rydlewski, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Persönliche Blogposts

Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen

Gastbeitrag: Autor: Mathias Collet (Persönlicher Mitarbeiter) Im Mai hatten wir in einer Kleinen Anfrage das Thema „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen“ aufgegriffen. In dieser Anfrage (Kleine Anfrage 3447, LT-Drs. 16/8748) hatten wir die Landesregierung zu verschiedenen Themenkomplexen befragt. Zum einen hatten wir wissen wollen, wie weit die Landesregierung mit der Umsetzung des Antrags „Alltagsrassismus und rechte […]

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Top 13. Lukas Lamla zur Reduzierung von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Mittwoch, 24. Juni 2015   Top 13. Qualität  im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken – Werbung und Sponsoring  schrittweise reduzieren Antrag der Fraktion der  SPD und der Fraktion  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8990 direkte  Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt

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Veröffentlicht in Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden

Freifunk jetzt in NRW!

Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen wir uns gemeinsam mit SPD und Grüne einsetzen. Alle drei Fraktionen haben heute dem gemeinsamen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ zugestimmt. Rechtssicherheit für Freifunk-Anbieter soll hergestellt sowie

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Einladung zum nächsten Fanhearing am 9. Juni um 18 Uhr

Am Dienstag, 9. Juni 2015, treffen wir uns um 18 Uhr zum 10. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW. Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden

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Wohlstand, Kapitalismus, Menschenbild?

Ein paar noch nicht vollständig sortierte Stichpunkte zum Weiterfragen, Weiterdiskutieren etc. Konkurrenz. Karriere. Menschen als Ressource scheint mir in Argumentationen sehr stark in Norwegen. (Deshalb Frauenquote, Förderprogramme, Familienpolitik etc.  Argumentation auch bei Geflüchteten, Facharbeiter*innen benötigt, deshalb finanzielle Unterstützung mit Bedingungen, z.B. Sprachkurse. Kaum Argumentation über Humanität. Gefühlt recht wenig Verständnis für Armut, Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit) Alles […]

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Ausschussreise Oslo 2. Tag

Heute waren so viele Gesprache/Termine mit so vielen Informationen, dass ich dies nicht auf die Schnelle zusammenfassen kann: Mit dem Deutschen Botschafter Mit dem Dachverband der Frauenhäuser Mit Vertreter*innen einer NGO für LSBTTI  Mit einer Ombudsstelle für Gleichstellung und Diskriminierung Und am Rande spannende Gespräche mit unserem Übersetzer  Ich nehme jetzt mal mehrere Themen, die […]

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