Monthly Archives: April 2016

TOP 1, 21.04.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Wirtschaftswachstum in NRW, 1. und 2. Rede

Meine erste Rede zu TOP 1 am Donnerstag, den 21. April 2016 zur Aktuellen Stunde – Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/11754 in Verbindung damit Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün muss […]

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TOP 12, 20.04.2016 – LT NRW – Lehrerausbildungsgesetz

Meine Rede zu TOP 12 am Mittwoch, den 20. April 2016, Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/9887 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/11714 (Neudruck) Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/11768 Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11771 Entschließungsantrag der […]

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TOP 11, 20.04.2016 – LT NRW – BVerfG-Urteil zur Akkreditierung von Studiengängen

Meine Rede zu TOP 11 am Mittwoch, den 20. April 2016 zu unserem Antrag „Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen“, Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11690 Plenarprotokoll folgt ….

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Fahrscheinfreitag am Mittwoch

18. Mai 2016 in Marl | Unsere nächste Veranstaltung zum Fahrscheinfreitag ist in Marl zum Thema „Bus und Bahn #fahrscheinfrei im nördlichen Ruhrgebiet“. Wir laden dazu am Mittwoch, 18. Mai 2016 ab 19:00 Uhr in das Feierabendhaus Lipper Weg 201, 45772 Marl ein. Bus-Haltestelle: Marl Feierabendhaus. Der Eintritt ist frei. Referenten: Oliver Bayer MdL, Vorsitzender der Enquetekommission ÖPNV […]

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Bei Whistleblowing haben Sozialdemokraten ihre Moral sogar doppelt

Seit gestern müssen sich zwei ehemalige Mitarbeiter einer Steuerberatungsfirma und ein Journalist vor dem Luxemburger Bezirksgericht verteidigen. Und am 6. Juni jähren sich die Enthüllungen Edward Snowdens zum 3. Mal. Dass sich auch in Nordrhein-Westfalen eine Menge ändern muss, erklärt

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Fraktionssitzung vom 26.04.2016

Live-Protokoll der Sitzung

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Patienten dürfen nicht unter Investitionsstau leiden

Nach der Vorstellung der Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) zum Investitionsdefizit der Kliniken in NRW fordert Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, einen differenzierteren Blick auf die Förderlücke: „Wir betrachten die Zahlen der Krankenhausgesellschaft mit gemischten Gefühlen. Auf

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Aufruf zum Global Marijuana March 2016

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Bilder

Weil mich immer mal Menschen nach den Bildern fragen, die ich hier als Header verwende:  Ja. Die Fotos habe ich in den meisten Fällen auch selber gemacht.  (Nein. Ich habe keine Ahnung, ob andere Politiker*innen das anders machen…)

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Rechtzeitig helfen statt auflisten

Zur Pressemitteilung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Theo Kruse, erklärt der Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss, Frank Herrmann: “Es ist bedauerlich, dass selbst nach Erfolgen der Sicherheitsbehörden, die immergleichen Forderungen aus der immergleichen Ecke kommen. So fordert die CDU-Fraktion, dass

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