Monthly Archives: November 2012

Videoeindruck vom #BPT122 in #BONGS

Hallo,

unsere Fraktionspresse hat uns während des BPT begleitet und kurze Statements eingeholt.

Hier ist meins:

 

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Blogpost Dirk Schatz zu Rückkehrprojekt URA2

Kosovo: URA2 – Ein nachhaltiges Rückkehrprojekt? Das vom Bund und den Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt sowie Nordrhein-Westfalen geförderte Rückkehrprojekt URA 2 bietet in Pristina Integrations-, Betreuungs- und Unterstützungsmaßnahmen für kosovarische Flüchtlinge an, die aus Deutschland zurück in den Kosovo kehren.

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Ein weiterer Beweis für fatale Verkehrspolitik

A1-Brücke Leverkusen für schwere LKW gesperrt Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 ist in einem so schlechten Zustand, dass sie ab heute für LKW mit mehr als 3,5 Tonnen gesperrt werden muss – eilig, kurzfristig und bis auf Weiteres. „Verantwortlich dafür

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Abstimmungsverhalten Plenum 16/16

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 16. Sitzung 30.11.2012 1. Putzhilfen-Bonus: Ein neues Element im familienpolitischen Chaos Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1546 – entfallen – 2. Unterrichtung … Weiterlesen »»

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Wir fordern Änderungen am Telekommunikationsgesetz

Die Piraten sind mit ihrem Vorhaben, Bürgerrechte zu schützen, einen weiteren Schritt vorangekommen: Der Antrag „Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation“ wurde in der heutigen Plenarsitzung des Landtags NRW in die Ausschüsse verwiesen. Es handelt sich dabei um

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Wie erreiche ich die 20 Piraten?

In welchem Ausschuss sind die Abgeordneten? Wer ist welcher fachpolitische Sprecher? Wie sehen die 20 Piraten aus? Für unsere Besuchergruppen im Landtag NRW und alle anderen Interessierten haben wir einen Flyer erstellt, in dem alle Kontaktdaten der 20 Piraten übersichtlich

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16. Plenarsitzung, Freitag 30. November 2012

16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012   Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation. Hier geht´s zur vollständigen Tagesordnung    Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten,

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Protokollrede zu TOP 9 der 15. Plenarsitzung

Hier meine zu Protokoll gegebene Rede zum TOP 9 der 15. Plenarsitzung am 29.11.2012

Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Anrede.

Die Landesregierung beabsichtigt eine stärkere Ausrichtung der Beratungsförderung am Bedarf. Dazu ist im aktuellen Entwurf zum Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz eine umfassende Datenerhebung geplant.

Eine bedarfsgerechte Förderung von Beratungsstellen halten auch wir Piraten für angebracht.

Wir machen dabei auf […]

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Plenarrede: Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.

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Plenarrede: Bayer zum doppelten Abiturjahrgang

Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Oliver Bayer zu TOP 12: Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – Wo sind die Konzepte der Landesregierung? Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1477

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