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Daniel Schwerd zum landesweitem Programm für Konversion und Strukturwandel

Donnerstag 19.12.2013   Top 12. Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3205 Beschlussempfehlung und

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Veröffentlicht in Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Joachim Paul zum beibehalten von Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie

Donnerstag 19.12.2013 Top  5. Nordrhein-Westfalens Hochschulen brauchen keine Entmündigungs- und Bevormundungspolitik – Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie müssen bestehen bleiben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4584 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben    

Veröffentlicht in Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden

Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

Donnerstag 19.12.2013   Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4590 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben.     Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)

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Veröffentlicht in Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer

Simone Brand zu Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer

Mittwoch, 18. Dezember, 2013   Top 7. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des  Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und   Verbraucherschutz Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3970 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für

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Veröffentlicht in Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand

Geschäftsordnung neufassen

Neufassung der Geschäftsordnung Drucksache 16/4200 (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen) Der Antrag zur Neufassung der Geschäftsordnung ist ein guter Anfang. Er enthält auch einige unserer Vorschläge. Allerdings geht uns die Neufassung nicht weit genug. Insbesondere in Bezug auf die Transparenz der

Veröffentlicht in Nico Kern, Reden

Plenarrede: Frank Herrmann zu Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz

Donnerstag 26.September.2013 TOP 2. Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/3838 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung   Wir setzen uns für eine explizite Verankerung des Sperrklauselverbots im Kommunalwahlrecht ein.

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Kommunalpolitik (A11), Reden

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder über den newPark

Donnerstag 26. September 2013 TOP 1. Keine faulen Deals zu Lasten des Industriestandortes – Landesregierung muss Bürgschaft für newPark gewähren! Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, Drucksache 16/4011 Block II Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung        

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Veröffentlicht in Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden

31. Plenarsitzung

Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013

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Plenarrede: Robert Stein zu “Fall Hoeneß” und Steuerabkommen mit der Schweiz

Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD

Veröffentlicht in Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden

Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse

Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr

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Veröffentlicht in Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden