Monatsarchive: September 2013

Plenarrede: Joachim Paul zu Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden

Mittwoch 25.September.2013   TOP 12. Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4018 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung           Der Subventionierung der privaten Universität Witten/Herdecke steht

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Von F wie Fernuniversität bis Ü wie Überwachung

Ein Sperrklauselverbot im Kommunalwahlgesetz war heute eine unserer wichtigsten Forderungen im Plenum. Außerdem auf der Tagesordnung: der Überwachungsskandal, ruinöser Steuerwettbewerb, das Halten von gefährlichen Tieren, Unterstützung für die Fernuniversität Hagen und beitragsfreie Kinderbetreuung…

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Tagesordnung der 40. Plenarsitzung

Donnerstag, 26. September 2013

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Gemeinsames Lernen: Dialog, Planung und Transparenz

Zum CDU-Antrag „Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen“ (Drucksache 16/4009)  sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW und Obfrau im Ausschuss Schule und Weiterbildung: Gemeinsames Lernen muss im Land eine hohe Priorität haben. Die Schulen müssen zügig

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Selbstkritik die zweite

Den 100sten Blogeintrag zum Thema Wahlanalyse schreiben? Als 101er über all die Probleme, Ungereimtheiten, Kommunikationsfehler innerhalb der Partei reden? Oder doch als „amtierendes MdL“ den Fehler zunächst bei sich selbst suchen? Ich glaube mit Letzterem fahre ich besser. Alles in … Weiterlesen

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Gemeindefinanzierungsgesetz 2014

Mittwoch, 25. Septmeber 2013   TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der

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Landtag Intern, Ausgabe 8, 25.09.2013

Aus den Fraktionen “Prism” und „Tempora“ – der Skandal geht weiter! Fast täglich tauchen neue Meldungen über immer neue Ausspähprogramme auf. NSA & Co. beobachten, was wir tun, was wir lesen, was wir suchen, was wir kaufen, wo wir uns

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Plenarrede: Daniel Düngel zu beitragsfreier Kinderbetreuung nach dem Motto “keine Bildung ist viel zu teuer!”

Donnerstag,  26. September 2013 TOP 18. „Keine Bildung ist viel zu teuer!” – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4019 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4026 Block I Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung:

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Plenarrede: Joachim Paul zu Studienbedingungen und rot-grüner Hochschulpolitik

Donnerstag, 26.September 2013 TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung         Audiomitschnitt der Rede

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Plenarrede: Joachim Paul zur Fern-Universität Hagen

Donnerstag, 26.September 2013 TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016 Block I Unser

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