Wir haben uns auf folgendes Positionspapier zur G8/G9-Frage verständigt: In der aktuellen Debatte um G8/G9 an Gymnasien richtet die Landesregierung den Blick auf die Verbesserung des achtjährigen Bildungsgang (G8). Die Entwicklung in anderen Bundesländern zeigt aber: G8 ist nicht alternativlos.…
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Unsere Meinung: G8 an Gymnasien ist nicht alternativlos
Getagged mit: G8/G9
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
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Skandalanordnung von Massengentests bei “jungen Mädchen und Frauen” in Krefeld
Ein skandalöser Beschluss des Amtsgerichts Krefeld vom heutigen Montag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Krefeld infolge bisher ausgebliebenen Ermittlungserfolgs in einem Fall von Säuglingstötung löst sog. “Massengentest” (DNA-Reihenuntersuchung) aus. Der tote Säugling wurde vor 3 Wochen im Krefelder Südpark aufgefunden. Dies…
Getagged mit: Amtsgericht, DNA-Reihenuntersuchung, Ermittlungen, Generalverdacht, Grundgesetz, Grundrechte, Informationelle_Selbstbestimmung, Justiz, Kindstötung, Krefeld, Massengentest, Piratenfraktion, Polizei, Rechtspolitik, Rechtsstaat, Säugling, Skandal, Staatsanwaltschaft, Strafprozessordnung, Unschuldsvermutung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Persönliche Blogposts, Rechtsausschuss (A14)
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Endspurt: Urheberrechtsanhörung der EU-Kommission endet MORGEN 05.03.2014.
Wir haben ja alle die guten netzpolitischen Vorsätze zum Anfang 2014 noch im Hinterkopf – und jetzt einmal alle bitte zum Endspurt die Fragen der EU-Kommission zur möglichen Urheberrechtsreform beantworten. Mobilisiert in den letzten 24 Stunden nach Möglichkeit so viele…
Getagged mit: EU, Europa, Kommission, Urheberrecht
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Deine Meinung!, Marc 'Grumpy' Olejak, Mitmachen, Persönliche Blogposts
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#KrankesSystem
Es sei ein „Affront“, wir würden „angreifen“, er sei ein „Pöbel-Pirat“. So titeln heute die Medien in NRW und beziehen sich damit auf die Aussagen von Daniel Düngel, der das Verhalten der anderen Fraktionen als „krankes System“ bezeichnet. Ein chronologischer…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Transparenz, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Pressemitteilungen
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#SnowdenArt verlängert
Unsere Kunstaktion #SnowdenArt läuft auf Hochtouren. Uns haben bereits weit über ein Dutzend Kunstwerke erreicht – allesamt thematisieren auf ihre jeweilige Art den Whistleblower Edward Snowden. Dank ihm wissen wir von den Machenschaften von NSA & Co. Zahlreiche Künstlerinnen und…
Diskutiert unsere Anträge mit uns in Mumble!
Wir laden euch herzlich zu unserer Fraktionssitzung heute (Montag, 7. Oktober 2013) in Mumble ein! Ab 20 Uhr werden wir die Anträge vorstellen, die wir in die kommende Plenarphase einbringen wollen. Diese möchten wir mit euch diskutieren und unter den…
Sonder-Fraktionssitzung
Welche Schlüsse ziehen wir aus der Bundestagswahl? Wer übernimmt die Aufgaben von Robert Stein nach seinem Fraktionsaustritt? In unserer Sonder-Fraktionssitzung am Freitag, 27. September, gibt es einiges zu besprechen. Den Stream findet ihr hier auf www.piratenfraktion-nrw.de Wir protokollieren hier live.
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Sondermüllverbringung in Bergwerke
Am Freitag war im Unterausschuss Bergbausicherheit die Verbringung von Sondermüll in alten Bergwerken DAS Thema. Knapp 2 Stunden wurde ausschließlich dieser Punkt behandelt und das durchaus berechtigt. Zu viele Fragen standen und stehen noch immer im Raum. Wie sich das…
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Deine Meinung!, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
EU bevormundet Verbraucher mit verschärften Tabakgesetzen
Die drastische Verschärfung der Tabakgesetze durch die Europäische Union bewertet die Piratenfraktion im Landtag NRW als überzogen und sieht darin eine Bevormundung der Verbraucher. „Trotz vieler richtiger Ansätze in der Tabakrichtlinie stellt beispielsweise das vorgeschlagene Komplettverbot von aromatisiertem Tabak eine…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
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