Am 6. September 2016 haben wir Piraten im Landtag unseren Antrag für ein „Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle“ gestellt (Drucksache 16/12842). Gegen jede Vernunft und die Interessen der Menschen in NRW wurde der Antrag heute im Wirtschaftsausschuss …
Augen zu und durch – Politik ohne Blick nach vorn – die ewig gestrigen in der Regierung! Read more »
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 2. Für fairen Wettbewerb, einen besseren Klimaschutz und wirksame Entwicklungshilfe – KfW-Kredite für Kraftwerksbauer müssen erhalten bleiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7395 direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der …
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e DIW-Studie und Eon-Konzernumbau – Nordrhein-Westfalen gerät energiepolitisch ins Abseits Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7468 in …
Kai Schmalenbach zur Zukunft der Energiepolitik in NRW Read more »
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 3. Pläne des Bundeswirtschaftsministers zur Abschaltung von Kohlekraftwerken sind Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NRW Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7404 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach …
Kai Schmalenbach zur Abschaltung von Kohlekraftwerken Read more »
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser 2. Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download Protokoll der Rede von Kai …
25.11.2014 Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7410.pdf
Plattform Kraftwerke Kleine Anfrage 2842 Kai Schmalenbach Drucksache 16/7124 27.10.2014 Antwort MKULNV Drucksache 16/7666 05.01.2015
Aktionsplan Rheinisches Revier Kleine Anfrage 2841 Kai Schmalenbach Drucksache 16/7123 27.10.2014 Antwort MP Drucksache 16/7495 08.12.2014
In der heutigen Plenardebatte um unseren Antrag zu CETA sang Minister Duin aus meiner Sicht, ein Loblied auf Freihandelsbkommen. Meine Zwischenfrage dazu wollte er nicht zulasssen, weswegen ich eine Kurzintervention angemeldet habe. Die war jedoch verkürzt auf eine Frage und …
heute hat das OVG Münster ein gutes Urteil gefällt. Es besagt, dass die E-Zigarette nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz NRW fällt und bestätigt damit unsere Auffassung schon vor der Debatte um das NiSchG. Damals herrschte in der Partei einigermaßen Verwunderung darüber, warum …