Blog Archives

Quo Vadis kommunale RWE-Beteiligung?

Die RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.KG ist aktuell mit 15% des Grundkapitals der RWE größter Einzelaktionär der RWE AG, was den hierin vertretenen Kommunen ein Sperrminorität, aber auch Mitwirkungsmöglichkeiten in Aufsichtsgremien sichert. Weitere Kommunen sowie … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Click- und Crowdworking

Weiter geht es mit dem digitalen Wandel: „Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 1 – Click- und Crowd-working“, ein Antrag von uns, ein gemeinsamer Entschließungsantrag von SPD, Grünen und uns und die dazugehörige Rede von … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!

Wir haben einen Antrag eingebracht: „Die Wohnsitzauflage. integrationshemmend, bevormundend und das Gegenteil von Empowerment. Die Landesregierung muss die Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!“ – mein Debattenbeitrag dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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NoGo Areas in Dortmund?

Auf Antrag der CDU fand eine aktuelle Stunde zum Thema „Ausbreitung so genannter No-Go-Areas in Dortmund“ statt. Zu diesem Unsinn habe ich folgenden Rant abgelassen (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Zur Investitionsfähigkeit der Kommunen

Die CDU hat einen Antrag eingebracht: „Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken“ – mein Beitrag dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Was hat Toso je für uns getan?

Am kommenden Wochenende findet in Gelsenkirchen, in der Gerhart-Hauptmann Realschule, die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2017 statt. Wie auf der Kandidatenseite im Wiki und im Kandidatenportal nachzulesen kandidiere ich erneut für den Landtag. Die Berichterstattung … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Anfragen

Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Sicherheit | Transparenz Arbeit & Soziales Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 30.06.16 Whistleblowing beim Thema Vorruhestand und Vertrauensschutz Kleine Anfrage 4905 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12393 … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Mehrfachanfragen

Sicherheit Überwachung Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 08.06.15 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren Kleine Anfrage 3508 Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8873 Überwachung Antwort MIK Drucksache 16/9198 06.07.2015 2 … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Anträge

Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Landtag / Parlament | Sonstiges Arbeit & Soziales Datum Titel Verfasser Art Kategorie Ergebnis 06.09.16 Sanktionsverschärfungen im SGB II verhindern! Drucksache 16/12838 PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes

Die Landesregierung hat einen Gesetzesentwurf eingebracht: „Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes“. Meine Rede dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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