Blog Archives

Kasperle-Theater im Landtag: #EigentorJäger und der Talkshow-Polizist

Hallo liebe Kinder, seid Ihr alle da? Gut. Dann lest das hier:

Verwendete Schlagwörter: , , , , , ,
Veröffentlicht in Blogbeitrag, Homepage

Innenminister Jäger setzt die Gewaltenteilung in NRW außer Kraft!

Am 3.9.2015 hat sich im Landtag NRW eine gar bemerkenswerte Posse abgespielt, die nicht unerwähnt bleiben darf, weil sie die Überheblichkeit und Allmachtsphantasie eines Teils der Landesregierung NRW´s (Innenminister, der zugleich MdL und damit Legislativteil und Exekutive ist) eo ipso

Verwendete Schlagwörter: , ,
Veröffentlicht in Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts

“Und plötzlich waren es so viele…”

Um es gleich vorweg zu sagen: Es ist meine Überzeugung, dass wir alle Geflüchteten, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, Willkommen heißen und unterstützen sollten. Und zwar egal, welcher Herkunft sie sind. Es zeichnet die Menschen in Nordrhein-Westfalen aus,

Verwendete Schlagwörter: , ,
Veröffentlicht in Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, Politik

Von wegen Landesverrat durch Netzpolitik.org! Der Angriff auf die Demokratie und die Grundwerte kommt aus Regierungskreisen! – Teil 2/2 –

Ich fordere, was wir Piraten fordern und setze noch eins drauf: tl;dr: Unabhängigkeit Justiz, insbesondere der Staatsanwaltschaften und des Verfassungsschutzes bei maximaler parlamentarischer Kontrolle sowie politische Weisung nur mit qualifizierter parlamentarischer Mehrheit. Und nun im Langtext: Auch die aktuelle „Affäre“

Verwendete Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
Veröffentlicht in 20 Piraten, Bürgerrechte, Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)