Blog Archives

Versprechen heißt nicht umsetzen: Informiert Euch! #BestOf

Dass Wahlversprechen nicht eingehalten werden, ist ja bekannt. Dass aber selbst Koalitionsverträge offenbar nichts Weiteres sind als bloße Worthülsen sind, hat die rot-grüne Regierung bewiesen. 2012 schrieb sie in den Vertrag (PDF) Folgendes: “Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR

Verwendete Schlagwörter: , , , ,
Veröffentlicht in Blogbeitrag, Homepage

Asyl für Snowden: “Weil Sie keinen Arsch in der Hose haben” #BestOf

Habt Ihr Euch schon mal gefragt, warum Ihr während der ganzen Snowden-Affäre so gut wie nie etwas von den Piraten gehört habt? Habt Ihr Euch gefragt: Warum nehmen sie diese Steilvorlage nicht an und was machen was draus?

Verwendete Schlagwörter: , , , , , ,
Veröffentlicht in Homepage, Lukas Lamla

NRW-Schuldenbremse ist Gaspedal für Privatisierungen und ÖPP-Projekte

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen wird heute voraussichtlich mit den Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einführung der Schuldenbremse ab 2020 beschließen. Dazu erklärt Nicolaus Kern, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:  „Heute ist ein schwarzer

Verwendete Schlagwörter: , , ,
Veröffentlicht in Homepage, Pressemitteilungen

Steter Tropfen höhlt den Stein: NRW stärkt auf Initiative der PIRATEN den Informatik-Unterricht

„Seit fünf Jahren werben für mehr Informatik-Unterricht an den Schulen, damit der Übergang von der Industrie- zur Informationsgesellschaft ohne böses Erwachen gelingt“, sagt Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW. „Jetzt hat sich unsere Hartnäckigkeit ausgezahlt. Die regierungstragenden Fraktionen haben

Verwendete Schlagwörter: , , ,
Veröffentlicht in Homepage, Monika Pieper

Zensur, Breitbandausbau, Kinder und Open Data: Unsere Anträge aus dem März-Plenum

Verkehrssicherheit gewährleisten – Diskriminierung von Cannabiskonsumenten verhindern! Lehren aus der Legislaturperiode ziehen: Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen. Lehren aus der Causa Wendt ziehen – ungerechtfertigte Freistellungspraxis zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für Gewerkschafter beenden Beim Umgang

Verwendete Schlagwörter: , , , , , ,
Veröffentlicht in Homepage

Silvesternacht: „Auch die am besten vorbereiteten Polizisten sind keine Hellseher.“

„Die Aussage ‚Die Silvesternacht hätte verhindert werden können‘ ist Unsinn“, sagt Simone Brand von der Piratenfraktion NRW. „Aus den Ereignissen der letzten Jahre war nicht zu erahnen, dass es zu solchen massenhaften Übergriffen kommen würde.“ Da die Silvesternacht in Köln

Verwendete Schlagwörter: , , , , , ,
Veröffentlicht in Homepage, Pressemitteilungen

Fahrscheinfrei: NRW braucht den Flatrate-ÖPNV

Zum unserem Antrag „Bus und Bahn fahrscheinfrei – Modellprojekt zum Bürgerticket durchführen!“ NRW erstickt im Stau und der Öffentliche Nahverkehr ist chronisch unterfinanziert. „Der ÖPNV braucht eine Generalüberholung“, sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW. „Mit Fahrscheinfrei kann das gelingen.“

Verwendete Schlagwörter: , , , ,
Veröffentlicht in Homepage, Pressemitteilungen

Personalwechsel in der Piratenfraktion

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert Personalwechsel in der Piratenfraktion: Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Marc Olejak aus Düsseldorf, hatte sein Amt am Aschermittwoch aus persönlichen Gründen niedergelegt. Die Fraktion wählte in der

Verwendete Schlagwörter: , ,
Veröffentlicht in Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen

Kasperle-Theater im Landtag: #EigentorJäger und der Talkshow-Polizist

Hallo liebe Kinder, seid Ihr alle da? Gut. Dann lest das hier:

Verwendete Schlagwörter: , , , , , ,
Veröffentlicht in Blogbeitrag, Homepage

Causa #Wendt: Piraten haken nach

Der Innenminister von NRW steht mal wieder in der Presse, weil er etwas zu verantworten hat, was nicht zu verantworten ist: die Causa #Wendt (Bericht von RP Online). Damit das Thema nicht einfach versickert, bringen wir es per Antrag ins

Verwendete Schlagwörter: , , , , ,
Veröffentlicht in Blogbeitrag, Homepage