Politischer Überwachungswahn durch „PRISM“ und „Tempora“ gehört gestoppt! Die Piratenfraktion setzt ein politisches Zeichen gegen den Überwachungswahn durch „PRISM“ und „Tempora“. Mit insgesamt vier Anträgen werden die Piraten bei den nächsten Plenarsitzungen (10.-12.07.2013) das Thema und die Bedeutung für Nordrhein-Westfalen…
Blog-Archive
Wir setzen PRISM und Tempora auf NRW-Agenda
Getagged mit: Datenschutz, Digitaler Wandel, Edward Snowden, Industrie, Kultur, Überwachung, Whistleblowing, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Wir haben Snowden für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen
Edward Snowden gebührt der Dank eines jeden freiheitsliebenden Bürgers dieses Landes und damit der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Dank ihm wissen wir jetzt sicher: Die totale Überwachung ist keine Verschwörungstheorie; das Horrorszenario Überwachungsstaat ist schon längst in unserem realen Leben…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen, uncategorized
Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen
Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer, uncategorized
Kommt zur Anhörung über PCB-Belastung in Schulen, Kitas und Sporthallen
Auf Initiative der Piratenfraktion findet im Landtag NRW eine Anhörung zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden statt. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, daran teilzunehmen: am Mittwoch, 26. Juni 2013, 10 Uhr, Landtag NRW, Raum E3 – D01 „In erster Linie…
Getagged mit: Kita, Transparenz
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer
Unsere Anträge am Freitag, 21. Juni 2013
Entscheidungen im Bundesrat transparenter machen / Drucksache 16/3246 / Freitag, 21.06.2013, TOP 5 Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich tagt, geht aus…
Getagged mit: Bildung, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Kommunalpolitik (A11), Pressemitteilungen
Unsere Anträge am Donnerstag, 20. Juni 2013
Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Industrie, Innenpolitik, Klimaschutz, Kunst, Sperrklausel, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Unsere Anträge am Mittwoch, 19. Juni 2013
Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:
Getagged mit: Bildung, Energiewende, Industrie, Innenpolitik, Klimaschutz, Transparenz, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Transparenzgesetz für NRW
Der erste Schritt hin zu einem Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen ist gemacht. Die Abgeordneten des Landtags NRW haben den Gesetzentwurf der Piratenfraktion einstimmig in die Ausschüsse überwiesen. „Jetzt geht es darum, gemeinsam mit allen Fraktionen und den zahlreichen Initiativen für mehr…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Pressemitteilungen
Sofortige Auszahlung statt Salamitaktik
Zur heutigen Debatte im Plenum des Landtags NRW über ausstehende Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Wir fordern, dass das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) alle Gehälter oder zumindest Abschläge…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Beten für einen Grundschulplatz
Um einen Platz in einer wohnortnahen Grundschule zu bekommen, müssen Eltern bitten und Kinder beten. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Piraten an die Landesregierung.
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)