Zum sechsten Mal haben wir uns am Montag mit Fußball-Fans getroffen, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, aus ihrer Sicht die Situation in Fußballstadien und die aktuellen Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Gestern ging es um die Konsequenzen der Ausschreitungen beim…
Monatsarchive: November 2013
Das war das 6. Fanhearing im Landtag: weiter geht es 2014
Getagged mit: Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Drs. 16/4148 Nutzung offener Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten durch das Land
Nutzung offener Lizenzen bei Dokumenten, Werken und Inhalten durch das Land Kleine Anfrage 1670 Daniel Schwerd Drucksache 16/4148 04.10.2013 Antwort der Justizministers: Drucksache 16/4354 07.11.2013
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Arbeitskreis 1 Mumble-Sitzung vom 21.11.13
Der Arbeitskreis 1 kümmert sich um die Themenfelder Arbeit, Gesundheit, Sport, Soziales, Familie, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Frauenpolitik sowie Integration. Am 21.11.13 hat dieser Arbeitskreis 1 online via Mumble getagt und die November Plenarphase (27.-29.11.13) vorbereitet. Schwerpunkt war die Positionierung…
Nico Kern zu rot-grüner Tolerierung von asozialen Praktiken der Steuervermeidung namens “Lizenzbox”
Mehr zu den Hintergründen Antrag der Piratenfraktion
TTIP, das geplante Freihandelsabkommen USA <-> EU ist ACTA hoch 3!
soweit ist das für viele unserer Mitpiraten schon klar. Wieso? Freihandel klingt doch gut, ist doch sowas wie Freiheit mit drin? Ja, schon, aber die Frage ist: Für wen? Viel deutlicher wird es, wenn eine andere Bezeichnung gewählt wird, die…
Getagged mit: Freihandelsabkommen, NSA, Tempora, TTIP, Überwachung
Veröffentlicht unter Joachim Paul, Persönliche Blogposts
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Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ vermeiden!
Piratenfraktion fordert Vorgehen gegen ruinöse Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ – Rot-Grün sieht keinen Handlungsbedarf! Die Piratenfraktion im Landtag NRW sagt aggressiven Steuersparmodellen den Kampf an. Sie forderte heute erneut im Haushalts- und Finanzausschuss ein klares Vorgehen der rot-grünen Landesregierung gegen die…
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Problem erkannt – Problem gebannt.
Verzögerungen bei der Bahn zwischen Essen Hbf und Essen West Wie das so ist in der aktuell vorherrschenden Politik, die Presse meldet Störungen der Bahn, auf Grund bergbaulicher Beeinträchtigungen zwischen Essen Hbf und Essen West und die CDU zieht quasi…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Mobilität, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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“Lizenzbox”: Patente als Steuerschlupfloch
Nach der Plenardebatte wird in der morgigen Sitzung des Haushalts und Finanzausschusses (HFA) unser Antrag gegen den ruinösen Steuerwettbewerb mittels sog. “Lizenzboxen” abschließend beraten. Während es bei der Steuerdiskussion mit der Schweiz üblicherweise um Fälle illegaler Steuervermeidungsstrategien geht (siehe “Fall Hoeneß”),…
Getagged mit: EU, Immaterialgüter, Lizenzbox, Lizenzen, Patente, Schweiz, Steuergerechtigkeit, Steueroase, Steuerpolitik, Steuerwettbewerb
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Europa und Eine Welt (A06), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Nico Kern, Persönliche Blogposts
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Asyl für Edward Snowden!
Whistleblower Edward Snowden soll sich sicher und dauerhaft in Deutschland aufhalten dürfen! Wir haben für die kommende Plenarphase (27.-29. November) einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Erst durch Edward Snowden haben wir von dem größten Übe…
Getagged mit: Edward Snowden, Flüchtlinge, Kunst, Überwachung
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