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Themenübersicht 17. Wirtschaftsausschuss & Anhörung

Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 03.Juli2013 im Landtag behandelt: 1) Aktueller Stand Landesentwicklungsplan Vorlage 16/972 2) Aufstellung des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – Bericht über das Aufstellungsverfahren und Zusammenfassende Erklärung, Planbegründung und Entwurf einer Verordnung über den sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Vorlage 16/958   3) Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen zur 117. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Aachen (Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen) Vorlage wird erwartet 4) Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen übernehmen Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1267 Ausschussprotokoll 16/165 Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/165 5) Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/3241 6) Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/3205 7) Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft   Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/3228 8) Situation bei der Adam Opel AG Bericht der Landesregierung  9) newPark/Opel     Vorlage 16/984 10) Marktgesetz NRW Vorlage 16/985 11 ) Verschiedenes   Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, den 03.Juli 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt. Im Anschluss findet eine öffentliche Anhörung statt: Abschaffung der Störerhaftung  Antrag der Fraktion der PIRATEN: Drucksache 16/2284 – öffentliche Anhörung von Sachverständigen – Über Feedback / Input freue ich mich.

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 01.07.2013

Themen des Arbeitskreises: Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung

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Plenarrede: Olaf Wegner zu dualem System bei Krankenversicherung

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 7. Duales System der Krankenversicherung erhalten, 46.000 Arbeitsplätze sichern! Antrag FDP Drucksache 16/3240 Block I Unsere Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend

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35. Plenarsitzung

Tagesordnung der 35. Plenarsitzung Freitag, 21. Juni 2013

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Plenarrede: Oliver Bayer zu Landesplanung

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 17. Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung   Antrag CDU Drucksache 16/2131 Beschlussempfehlung Drucksache 16/3195 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver

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Unsere Anträge am Donnerstag, 20. Juni 2013

Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:

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Plenarrede: Frank Herrmann zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss –   federführend

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Stärkung der solidarischen Wirtschaft

Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 2. Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft   Antrag SPD / GRÜNE Drucksache 16/3228 Block I Unsere Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung   an den Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und   Handwerk –

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Plenarrede: Joachim Paul zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung bei Hochwasserhilfe

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Unser Redner : Joachim Paul       Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim

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34. Plenarsitzung

Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013

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