Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war bei Sat1 im Sommerinterview. Er bezieht u.a. Stellung zu den aktuellen Themen, wie Breitband-Ausbau („Digitale Agenda“ der Bundesregierung) und unsere Strafanzeige gegen Unbekannt (Software-Installation) http://www.sat1nrw.de/Aktuell/Sommerinterview-mit-Joachim-Paul–Piraten-/42d12516/
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Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein Placebo.
Am Montag hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin sein Konzept für eine PKW-Maut vorgestellt. Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtags NRW, Carsten Spengler und Ralf Muschall haben nach der Pressekonferenz gemeinsam die Pläne durchleuchtet: Dobrindts PKW-Maut ist ein…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Medien, Oliver Bayer, ÖPNV, Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
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Daniel Schwerd zum landesweitem Programm für Konversion und Strukturwandel
Donnerstag 19.12.2013 Top 12. Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3205 Beschlussempfehlung und…
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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Joachim Paul zum beibehalten von Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie
Donnerstag 19.12.2013 Top 5. Nordrhein-Westfalens Hochschulen brauchen keine Entmündigungs- und Bevormundungspolitik – Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie müssen bestehen bleiben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4584 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben …
Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge
Donnerstag 19.12.2013 Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4590 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben. Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Simone Brand zu Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 7. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3970 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Geschäftsordnung neufassen
Neufassung der Geschäftsordnung Drucksache 16/4200 (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen) Der Antrag zur Neufassung der Geschäftsordnung ist ein guter Anfang. Er enthält auch einige unserer Vorschläge. Allerdings geht uns die Neufassung nicht weit genug. Insbesondere in Bezug auf die Transparenz der…
Plenarrede: Frank Herrmann zu Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz
Donnerstag 26.September.2013 TOP 2. Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/3838 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Wir setzen uns für eine explizite Verankerung des Sperrklauselverbots im Kommunalwahlrecht ein.…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder über den newPark
Donnerstag 26. September 2013 TOP 1. Keine faulen Deals zu Lasten des Industriestandortes – Landesregierung muss Bürgschaft für newPark gewähren! Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, Drucksache 16/4011 Block II Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung …
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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31. Plenarsitzung
Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013
Getagged mit: Fracking, Klimaschutz, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
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