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Plenarrede: Robert Stein zu “Fall Hoeneß” und Steuerabkommen mit der Schweiz

Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD

Veröffentlicht in Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden

Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse

Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr

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Plenarrede: Oliver Bayer zu Regelung des großflächigen Einzelhandels

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 10. Landesregierung muss endlich Gesetz zur Regelung des großflächigen Einzelhandels vorlegen! Block I Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1910 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der

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Veröffentlicht in Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Reden

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergbau in NRW

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 9. Bergbau braucht Akzeptanz – Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen! Block I Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1908 Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Kai

Veröffentlicht in Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofs NRW

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 8. Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss die erforderlichen Konsequenzen ziehen Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1913  “Förderung der Errichtung einer Begegnungsstätte am Moscheeneubau in Duisburg-Marxloh” Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere

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Plenarrede: Robert Stein zu Reform des Länderfinanzierungsausgleichs

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 7. Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen Block I Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt

Veröffentlicht in Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden

Plenarrede: Lukas Lamla zu Initiierung von Kommunalsport

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 6. Kommunalsport initiieren – „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“ Block I Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256 Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Veröffentlicht in Kommunalpolitik (A11), Reden, Reden, Sport (A16)

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden! Block I Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Veröffentlicht in Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden

Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht Block I Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899 Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

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Veröffentlicht in Integration (A19), Reden, Reden

Plenarrede: Daniel Düngel zu U3-Rechtsanspruch

Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken   Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903 Unser

Veröffentlicht in Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden