Mittwoch, 27. November 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013) Drucksache 16/4000 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4399 2. Lesung unmittelbar anschließend 3. Lesung…
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Entschließungsantrag: Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen
26.11.2013 Entschließungsantrag zu GesEntw LRg Drs 16/3968 Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-4492.pdf
Olaf Wegner: Sparen bei Schulsozialarbeit verursacht unkalkulierbare Kosten in Zukunft
Infos zum Themenabend “Schulsozialarbeit in NRW” Alle Haushaltsänderungsanträge der Piratenfraktion
Getagged mit: Schulsozialarbeit
Veröffentlicht unter Ankündigungen, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Filme, Olaf Wegner, Schule und Weiterbildung (A15)
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Das war das 6. Fanhearing im Landtag: weiter geht es 2014
Zum sechsten Mal haben wir uns am Montag mit Fußball-Fans getroffen, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, aus ihrer Sicht die Situation in Fußballstadien und die aktuellen Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Gestern ging es um die Konsequenzen der Ausschreitungen beim…
Getagged mit: Kultur, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Nico Kern zu rot-grüner Tolerierung von asozialen Praktiken der Steuervermeidung namens “Lizenzbox”
Mehr zu den Hintergründen Antrag der Piratenfraktion
TTIP, das geplante Freihandelsabkommen USA <-> EU ist ACTA hoch 3!
soweit ist das für viele unserer Mitpiraten schon klar. Wieso? Freihandel klingt doch gut, ist doch sowas wie Freiheit mit drin? Ja, schon, aber die Frage ist: Für wen? Viel deutlicher wird es, wenn eine andere Bezeichnung gewählt wird, die…
Getagged mit: Freihandelsabkommen, NSA, Tempora, TTIP, Überwachung
Veröffentlicht unter Joachim Paul, Persönliche Blogposts
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Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ vermeiden!
Piratenfraktion fordert Vorgehen gegen ruinöse Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ – Rot-Grün sieht keinen Handlungsbedarf! Die Piratenfraktion im Landtag NRW sagt aggressiven Steuersparmodellen den Kampf an. Sie forderte heute erneut im Haushalts- und Finanzausschuss ein klares Vorgehen der rot-grünen Landesregierung gegen die…
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Problem erkannt – Problem gebannt.
Verzögerungen bei der Bahn zwischen Essen Hbf und Essen West Wie das so ist in der aktuell vorherrschenden Politik, die Presse meldet Störungen der Bahn, auf Grund bergbaulicher Beeinträchtigungen zwischen Essen Hbf und Essen West und die CDU zieht quasi…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Mobilität, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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