Es ist ein Kreuz hier, heute habe ich mir eine Rüge der Präsidentin eingefangen, weil ich im Plenum mit meinem vom Landtag bereit gestellten Laptop arbeite. Das ist nur schwer zu verdauen und es ist außerdem nur eine kleine Eskalation…
Monatsarchive: März 2014
Laptops im Plenum – oder der schwere Weg des Landtags NRW ins digitale Zeitalter
Getagged mit: Cannabis, Freifunk, Graspirin
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Plenarübersicht 53. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements
Plenarwoche März
Meine Reden in dieser Plenarphase:
Ich habe wegen der Netzhauterkrankung sehr lange nicht geredet.
In dieser Woche habe ich nun drei Reden.
1. Zur Aufarbeitung der Strafverfolgung Homosexueller:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/03/birgit-rydlews…
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Laptop-Verbot im Plenarsaal? Grüße aus der Steinzeit…
In der vergangenen Legislaturperiode – vor mehr als drei Jahren – hatten sich fünf Fraktionen darauf verständigt, keine Laptops mit mechanischen Tastaturen im Plenarsaal nutzen zu wollen. Fünf Fraktionen: SPD, Grüne, CDU, FDP und Linke. Diese fünf Fraktionen hatten in…
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Kommunen in NRW sind Verlierer der Großen Koalition
CDU und SPD haben heute im Landtag NRW den Offenbarungseid geleistet. Neben einer großen Menge an Nebelkerzen und Störfeuern musste die CDU zugeben, dass die maßgebliche Entlastung aus dem Bund in der laufenden Legislaturperiode die Kommunen nicht mehr erreichen wird.…
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Tagesordnung der 53. Plenarsitzung
Mittwoch, 26. März 2014
Getagged mit: Klimaschutz, Mobilität, Überwachung, Videoüberwachung
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Rede: Landesregierung muss dringend Bundesfernstraßenplanung vorantreiben, um Bundesmittel abzurufen
26.03.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 3. Landesregierung muss dringend Bundesfernstraßenplanung vorantreiben, um Bundesmittel abzurufen Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Klocke. Nun spricht für die Pira…
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Rede: Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in NRW einführen
26.03.2014 Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte Protokoll Video Top 2. Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piraten dem Kolleg…
Dietmar Schulz zur Stärkung der Gewaltenteilung durch selbstverwaltete Justiz
Freitag, 28. März 2014 Top 5. Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5281 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Oliver Bayer zur Erdosselung der Kommunen und Wirtschaft durch die LEP-Novelle
Freitag, 28. März 2014 Top 4. Entwicklungschancen eröffnen, nicht beschränken – Rot-Grüne LEP-Novelle darf Kommunen und Wirtschaft nicht erdrosseln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5220 Gegenstand des Antrags: Zurückweisung der LEP-Novelle in wesentlichen Teilen. in Verbindung damit Landesregierung muss…