Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 I. Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk a) Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser Redner : Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören…
Monatsarchive: November 2013
Daniel Schwerd zu Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk in der Haushaltsdebatte 2013
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Industrie, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Vorratsdatenspeicherung: Ein schwarzer Tag für die Bürgerrechte
Die Brisanz liegt im Thema selbst – aber mindestens auch im Hintergrund: Während die Grünen sich seit Jahren ihrerseits gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung positionieren, hat die NRW-Fraktion der Grünen dennoch nicht unserem Antrag zugestimmt. Begründung: Man sei ‚parlamentarischen Zwängen‘ ausgesetzt…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen
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Die Tücken unserer Parlamente
(oder: the system is broken) Was geschah: Gestern gab es im Landtag NRW unter anderem einen recht knapp gehaltenen Antrag von uns bezüglich Vorratsdatenspeicherung. Der Text lautete: Der Landtag stellt fest: Die Vorratsdatenspeicherung ist ein hochproblematischer Eingriff in die Grundrechte der Bürger unseres Landes. Der Landtag fordert die Landesregierung auf: sich auf allen politischen Ebenen, […]
Tagesordnung der 44. Plenarsitzung
Donnerstag, 28. November 2013
Frank Herrmann zu Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4451 2. Lesung Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt…
Daniel Schwerd zu Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 7. Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3526 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 16/4450 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der…
Dietmar Schulz zu zweitem Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Mittwoch, 27. November 2013 TOP 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3968 Beschlussempfehlung Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/4358 Entschließungsantrag des fraktionslosen Abg. Stein Drucksache 16/4485 Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4492 2. Lesung…
Dietmar Schulz zu Justiz in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VII. Einzelplan 04 a) Justizministerium Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede…
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Rechtsausschuss (A14), Reden
Frank Herrmann zu Inneres und Kommunales in der Haushaltsdebatte
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VIII. Einzelplan 03 a) Ministerium für Inneres und Kommunales Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche …
Getagged mit: Flüchtlinge, Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Olaf Wegner zu Soziales in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 VI. Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales c) Soziales Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN…
Getagged mit: Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Olaf Wegner, Reden
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