Zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2015 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2015 – 2018 erklärt Dietmar Schulz, Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Haushaltsentwurf 2015 setzt das einfallslose Wunschkonzert der Landesregierung unter Missachtung der Vorgaben des Landesrechnungshofs als Wette auf die Zukunft fort. Strukturelle Einsparungen…
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Haushalt 2015: Von einer Schuldenbremse keine Spur
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WestLB-Desaster auch Steinbrücks Desaster
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Peer Steinbrück (SPD) im parlamentarischen Untersuchungsausschuss „WestLB“ sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Peer Steinbrücks Einschätzungen haben heute gezeigt, wie komplex der WestLB-Untergang zu bewerten ist. Aber eines steht fest:…
Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde über Finanzplanung der Landesregierung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e auf Antragder Fraktion der FDP Drucksache 16/6024 Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute aus Nordrhein-Westfalen rügen Finanzplanung der Landesregierung – Finanzminister Dr. Walter-Borjans riskiert…
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Tagesordnung der 58. Plenarsitzung
Mittwoch, 14. Mai 2014
Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5752 Unser Redner: Dietmar Schulz…
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Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 1. Aktuelle Stunde Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und…
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Fall Portigon wirft viele Fragen auf
Gemeinsam mit CDU und FDP handeln wir geschlossen in der Portigon-Vorstandsfrage: Die drei Oppositionsfraktionen haben heute einen gemeinsamen Fragenkatalog an das Finanzministerium zugestellt – diese Fragen sollen morgen in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im Rahmen einer Aktuellen Viertelstunde…
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Finanzministerium NRW vergrault Portigon-Vorstand Voigtländer
Zum überraschenden Abgang von Dietrich Voigtländer, Vorstandsvorsitzender der Portigon AG erklärt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die Tatsache dass Voigtländer bei der Portigon AG das Handtuch wirft und dies offenbar auf sachlichen Meinungsverschiedenheiten mit dem Finanzministerium…
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Dietmar Schulz zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
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Dietmar Schulz zu Finanzverwaltung in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 II Einzelplan 12 und Einzelplan 20 a) allg. Finanzverwaltung b) Haushaltsgesetz Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden
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