Blog Archives

3. Nachtragshaushalt 2015 – Warum erst jetzt?

Es wäre zu müßig, wiederholt darauf hinzuweisen, dass sämtliche Flüchtlingsorganisationen und auch die Piratenfraktion seit deutlich mehr als einem Jahr auf starkes Anwachsen der Flüchtlingszugänge in Europa und auch in Deutschland hingewiesen haben. Aber sicher seit Mitte 2015 war klar,

Verwendete Schlagwörter: , , , ,
Veröffentlicht in Das Neueste, Finanzen, Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunales, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)

Flüchtlingspoltische Wende durch humane, praktische und nachhaltige Konzepte sicherstellen

Die Piratenfraktion in NRW schlägt dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags insgesamt sechs Haushaltsänderungsanträge im Bereich der Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge vor. Neu einrichten möchten wir ein dezentrales Beschwerdemanagement in den Landeseinrichtungen, angelehnt an den sächsischen Heim-TÜV, und wir

Verwendete Schlagwörter: ,
Veröffentlicht in Finanzen, Frank Herrmann, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized

Finanzministerium NRW vergrault Portigon-Vorstand Voigtländer

Zum überraschenden Abgang von Dietrich Voigtländer, Vorstandsvorsitzender der Portigon AG erklärt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die Tatsache dass Voigtländer bei der Portigon AG das Handtuch wirft und dies offenbar auf sachlichen Meinungsverschiedenheiten mit dem Finanzministerium

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in 20 Piraten, Finanzen, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen, Themen

Kein Gemauschel mit Landeseigentum!

Gestern haben wir im Plenum auf eine dritte Lesung zum “Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds” bestanden. Wir wollten den Antrag gerne zurück in den Ausschuss überweisen und dort erneut beraten (was leider abgelehnt wurde!) und das

Veröffentlicht in 20 Piraten, Abgeordnete, Finanzen, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Michele Marsching