Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender, und Nico Kern, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW erklären zu den Haushaltsanträgen der PIRATEN: „Zu diesem Haushalt nicht ‚NEIN‘ zu sagen, wäre unterlassene Hilfeleistung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Der Patient NRW braucht dringend unsere…
Blog-Archive
Ehrlicher Haushalt statt Fake-Finanzierung
Getagged mit: Finanzen, Haushalt
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Michele Marsching: „Wie sieht eine zukunftsorientierte Politik aus?“
Am 15. September hielt unser Fraktionsvorsitzende Michele Marsching seine Rede zum Haushalt. Oben ist sie zu sehen, unten kann man sie nachlesen. Ich will mit einem Zitat beginnen, und zwar eines, das bei einem Talk mit Frau Maischberger am 7. August 2016 gefallen…
Getagged mit: Haushalt, Zukunft
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Michele Marsching, Reden, uncategorized
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Michele Marsching, Reden, uncategorized
Haushaltsziele 2017 komplett verfehlt: Bildung ist die Basis für die Zukunft
Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erklärt in der heutigen Landtagsdebatte über den Haushalt 2017: Wir fordern die Verdoppelung des Bildungsetats, denn wir wollen unsere Schüler fit machen für die Zukunft. Ein Pflichtfach Informatik, eine vernünftige Ausstattung der Schulen, kleinere…
Getagged mit: 2017, Bildung, Digitale Revolution, Digitalisierung, Haushalt
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0
Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erkläre ich als finanzpolitischer Sprecher: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung keine Spur und was 2020 ist,…
Getagged mit: Digitaler Wandel, Haushalt, Infrastruktur, Inklusion, Landesregierung, NRW, NRW4.0, Piraten, Piratenfraktion, Wirtschaft
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Persönliche Blogposts
Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0
Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Dietmar Schulz: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung…
Getagged mit: Finanzen, Haushalt, Nachtragshaushalt
Veröffentlicht unter Homepage, Presse, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Presse, Pressemitteilungen
Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt verschoben
Ausreichend Mittel für den Integrationsplan und für Starkregenopfer erforderlich Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher zu den aktuellen Entwicklungen der Haushaltsberatungen: „Wir begrüßen die Rückkehr zu einem ordnungsgemäßen, verfassungskonformen Beratungsverfahren, das Raum für sinnvolle Ergänzungen bietet. Trotzdem bleibt ein Wehrmutstropfen: alle vorgesehenen…
Getagged mit: Haushalt, Integration, Nachtragshaushalt
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
3. Nachtragshaushalt 2015 – Warum erst jetzt?
Es wäre zu müßig, wiederholt darauf hinzuweisen, dass sämtliche Flüchtlingsorganisationen und auch die Piratenfraktion seit deutlich mehr als einem Jahr auf starkes Anwachsen der Flüchtlingszugänge in Europa und auch in Deutschland hingewiesen haben. Aber sicher seit Mitte 2015 war klar,…
Getagged mit: Finanzen, Flüchtlinge, Haushalt, Integration, Nachragshaushalt
Veröffentlicht unter Das Neueste, Finanzen, Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunales, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Finanzen, Gesetzesentwürfe, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunales, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Walter-Borjans legt sich mit 10-Mrd-Forderung für Flüchtlinge ins Zeug aber bleibt den 3. Nachtragshaushalt für 2015 schuldig!
Zur Forderung des NRW-Finanzministers Walter-Borjans an den Bund in Höhe von 10 Mrd EUR für 2016: Mit verhaltener Freude nehme ich zur Kenntnis, dass der Finanzminister – wenn auch recht spät – das Heft des Handelns in Anbetracht des sich…
Getagged mit: Bundesregierung, Flüchtlinge, Haushalt, Kraft, Nachtragshaushalt, Walter-Borjans
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Persönliche Blogposts, uncategorized
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Persönliche Blogposts, uncategorized