Wir halten ab sofort Fraktionssitzungen auch in Mumble ab: Wir werden ab sofort vor den Plenarphasen in Mumble über unsere vorbereiteten Anträge sprechen. Dies wird immer an Montagen vor den Plenarwochen um 20 Uhr stattfinden (in 2013: 07.10.13 / 18.11.13…
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Piraten mit neuer Ausschuss-Besetzung
In der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben wir folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss) Unterausschuss Personal: Dietmar Schulz (ordentliches Mitglied im Ausschuss) Ausschuss Europa- und Eine Welt: Marc „Grumpy“ Olejak (Obmann…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushalt 2014
Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802 Antrag…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Änderungsantrag : zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013
24.04.2013 zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2713.pdf
Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert…
Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben – Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten Antrag FDP Drucksache 16/2625 Block I Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende…
Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Block II 1. Lesung Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung:…
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Steueroasen-Problematik
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 3. Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen gegen Offshore-Finanzplätze – Geschäfte von Landesbeteiligungen und Institutionen in Steueroasen unterlassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2886 Unser Redner : Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts-…
Das 4. Fraktionsmumble mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner
Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner. Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und…
Intransparenter Minister will Atom-Desaster schön reden
Im Nachgang zur Fragestunde im Landtag NRW zeigt sich die Piratenfraktion geschockt: Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die finanziellen Auswirkungen des Atomkraftwerkes Hamm-Uentrop (AKW) mit dem Desaster der WestLB-Folgen verglichen. „Ich war gestern so sprachlos, dass ich erst mal eine…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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