Plant die Landesregierung ein Lüftungsverbot in Folge des Nichtraucherschutzgesetzes? Kleine Anfrage 1536 Robert Stein Drucksache 16/3769 13.08.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/3946 05.09.2013
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Drs. 16/3403: Haben Überwachungsmaßnahmen und Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie Tempora und Prism Auswirkungen auf die Landespolitik und die heimische Wirtschaft?
Haben Überwachungsmaßnahmen und Wirtschaftsspionage durch Überwachungsprogramme wie Tempora und Prism Auswirkungen auf die Landespolitik und die heimische Wirtschaft? Kleine Anfrage 1385 Daniel Schwerd und Robert Stein Drucksache 16/3404 27.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3720 02.08.2013
Getagged mit: Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Robert Stein
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Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2722 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung Unser Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede…
Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales…
Sonderplenum: Angriff der Geheimdienste auf die Demokratie stoppen!
Vor dem Hintergrund jüngster Enthüllungen muss sich ein Sonderplenum des Landtags NRW mit den schockierenden globalen Überwachungsaktivitäten der Geheimdienste der USA und von Großbritannien befassen. Daher haben heute die Unterzeichner als Abgeordnete des Landtags NRW eine Initiative gestartet, eine…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dietmar Schulz, Hanns-Jörg Rohwedder, Nico Kern, Persönliche Blogposts, Robert Stein
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Dietmar Schulz, Hanns-Jörg Rohwedder, Nico Kern, Persönliche Blogposts, Robert Stein
Drs. 16/2863: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Übach-Palenberg
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Übach-Palenberg Kleine Anfrage 1212 Robert Stein Drucksache 16/2863 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3114 / Anlage 03.06.2013
Drs. 16/2864: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Waltrop
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Waltrop Kleine Anfrage 1213 Robert Stein Drucksache 16/2864 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3115 / Anlage 03.06.2013
Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert…
Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben – Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten Antrag FDP Drucksache 16/2625 Block I Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende…
Drs. 16/2847: Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Dorsten
Zum Stand der Umsetzung des Stärkungspaktes in der Kommune Dorsten Kleine Anfrage 1196 Robert Stein Drucksache 16/2847 30.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3098 / Anlage 03.06.2013