Freitag, 30. Januar 2015 TOP 2. A k t u e l l e S t u n d e Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7816…
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Frank Herrmann für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern
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Joachim Paul zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Freifunk, Industrie, Open Source, Überwachung, Videoüberwachung, Wirtschaftsspionage
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Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten
Aktuelle Stunde am Freitag, 30. Januar 2015, auf Antrag der Piratenfraktion NRW: Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische…
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Besonnenes Handeln statt Überwachung pur!
Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher, zur Unterrichtung der Landesregierung zur Sicherheitslage in NRW: Die Anschläge in Frankreich haben auch die Menschen in NRW verunsichert. Wir sind als Politiker gefragt, diese Ängste ernst zu nehmen und darauf zu reagieren. Aber Angst ist…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung
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Illegale Videoüberwachung in der Fußgängerzone
Justizministerium missachtet Datenschutzgesetz Videokameras an Laternenmasten im Bereich der Fußgängerzone am Martin-Luther-Platz in Düsseldorf ermöglichen eine Überwachung der Fußgängerzone. Eine Umsetzung der Kameras wird derzeit überprüft. Außerdem wurde die Anzahl der Kameras massiv erhöht. Das hat eine Kleine Anfrage der…
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Einbruchskriminalität und Body-Cams
Im Innenausschuss wurden heute Sachverständige zu den Themen „Einbruchskriminalität“ und „Body-Cams“ angehört. Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher, zur Anhörung im Innenausschuss zum Thema Einbruchskriminalität: Selbstverständlich brauchen wir mehr Kriminalpolizisten für die Aufklärung von Wohnungseinbrüchen. Aber eine Personalerhöhung darf nicht zu einer…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Videoüberwachung
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Hartz IV: Diskriminierung, Sklavenhandel, soziale Kälte und Überwachung
Blogbeitrag von Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW Wenn das Wort “Hartz IV” in den Mund genommen wird, dann sollte jederfraumann klar sein, dass allein schon der Begriff eine Diskriminierung erster Ordnung ist. Hier werden Menschen, die…
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung, Industrie, Überwachung
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage
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Aber alles leuchtet doch so hübsch bunt…
Ich war dieses Mal nur einen Tag beim Congress des CCC (Chaos Computer Club). Ich habe da eigentlich ohnehin nichts zu suchen. Ich kenne einige Menschen dort, die ich mag und bei denen ich mich gefreut habe, sie nach mehr oder weniger langer Zeit wiedergesehen zu haben. Und am Rande diskutiert man dann über Überwachung, […]
2014/2015: Innenausschuss
Unser Antrag „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen“ und seine Folgen für die kommunale IT-Sicherheit In der Expertenanhörung zu unserem Antrag YES, WE SCAN aus 2013 beanstandete unser geladener Sachverständige, dass die öffentliche…
Haushalt 2015
Wir sind angetreten, um es anders zu machen. Um den Parlamentarismus bürgerfreundlicher zu gestalten. Und da für uns 5 Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger sind, als 40 Minuten Schaumschlägerei, haben wir uns dazu entschlossen, die heutige Rede zum Haushalt…
Getagged mit: Breitband, Energiewende, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, Open Access, Open Data, Open Government, Open Source, Überwachung, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung, WestLB
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