Tagesordnung der 45. Plenarsitzung

Freitag, 29. November 2013 Weiterlesen ›

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Daniel Düngel zu Neuausrichtung sprachlicher Förderung

Donnerstag, 28. November 2013

 

TOP 3. Sprachliche Bildung geschieht im Alltag – Sprachförderung im Elementarbereich neu ausrichten

Antrag der Fraktion der SPD und  der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Block II
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marcel Hafke, ich glaube, Andrea Asch hat das als Lob gemeint vorhin.

(Beifall von den GRÜNEN)

Das fällt ihr manchmal nicht ganz leicht, aber ich habe es so verstanden. Da kommt immer noch etwas Bissiges hinterher, aber das ist nicht böse gemeint.

(Heiterkeit) Weiterlesen ›

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Simone Brand zu Landesforstgesetz

Donnerstag, 28. November 2013

 

TOP 2. Gesetz zur Änderung des Landesforstgesetzes

Gesetzentwurf der   Fraktion der SPD und
der   Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht
des   Ausschusses für Klimaschutz,   Umwelt, Naturschutz,  Landwirtschaft und   Verbraucherschutz
2.   Lesung
Unser Redner: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wenn ich mir die Redebeiträge von CDU und FDP anhöre und die begleitenden Pressemitteilungen lese – SPDund Grüne beenden Weihnachtsbaum-Tradition –, dann habe ich ein Déjà-vu-Erlebnis, denke an Dezember letzten Jahres und kann eigentlich nur noch sagen: Oh weh!

(Dr. Joachim Stamp [FDP]: Besser: O Tannenbaum!) Weiterlesen ›

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Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr

b) Verkehr

Unser Redner: Stefan Fricke
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wie gut, dass es gerade nur um Verkehr und nicht um das Urheberrecht geht. Denn was die Landesregierung im vorliegenden Haushaltsentwurf an Ideen-Copy-and-Paste betrieben hat, würde mancher einschlägigen Anwaltskanzlei das Wasser und blinkende Euro-Zeichen in die Augen treiben. Weiterlesen ›
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Oliver Bayer zu Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

V. Einzelplan 09

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und  Verkehr

a) Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung

Unser Redner: Oliver Bayer

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe wohnenden Menschen am Stream! Leider haben wir für diesen Einzelplan hier nur zwei Mal fünf Minuten Redezeit. Dabei gäbe es wesentlich mehr zu sagen; es ist ja auch ein wichtiges Ressort. Ich kenne die Historie nicht. Vielleicht ist es deshalb so, weil wir überwiegend Mittel des Bundes durchleiten. Dennoch hätte man ja auch im Handeln und nicht nur im Reden Gestaltungsspielraum oder – „Spielraum“ trifft es vielleicht nicht ganz – eine Gestaltungspflicht beim Einzelplan 09. Weiterlesen ›

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Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

d)  Klimaschutz

Unser Redener: Hanns-Jörg Rohwedder

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Wir Piraten stehen für eine nachhaltige Politik, für ökologische, ökonomische und soziale Erneuerung, für verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen und deren Schutz. Weiterlesen ›

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Simone Brand zu Landwirtschaft in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

c)  Landwirtschaft

Unsere Rednerin: Simone Brand

 

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Heutzutage gibt es ja leider immer mehr Agrarfabriken statt Bauernhöfe, und das immer unter dem Vorwand, damit den Welthunger und den Klimawandel bekämpfen zu können. Landwirtschaftliche Großbetriebe sind ein grundsätzliches Problem. Weiterlesen ›

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Simone Brand zu Verbraucherschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

b)  Verbraucherschutz

Unsere Rednerin: Simone Brand

 

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Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Leider beschränkt sich der Verbraucherschutz immer noch darauf, auf Lebensmittelskandale zu reagieren, auch wenn zaghafte und teilweise leider unausgegorene Versuche unternommen werden, etwas daran zu ändern – zum Beispiel mit dem Antrag „Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW“. Wir Piraten fordern weiterhin – wie auch schon im letzten Jahr – proaktive Maßnahmen. Weiterlesen ›

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Hanns-Jörg Rohwedder zu Umwelt und Naturschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

a)  Umwelt und Naturschutz

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank  – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch draußen im Stream! Die Lage im Land, was Umwelt und Natur angeht, ist weiterhin kritisch und weit von einer durchgreifenden Verbesserung entfernt. Das zeigt für einen Teilbereich schon der letzte Waldzustandsbericht des Umweltministeriums aus dem Jahr 2012. Die Situation in den nordrhein-westfälischen Wäldern ist nach wie vor schlecht. Weiterlesen ›
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Marc Grumpy Olejak zu Emanzipation in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

b) Emanzipation

Unser Redner: Marc Grumpy Olejak
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Protokoll der Rede von Marc Grumpy Olejak:

Sehr geehrte Frau Paul, damit fange ich mal direkt an. Werte Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Eichhörnchen und heterosexuelle Mitmenschen hier, zu Hause und unterwegs! Sehr geehrte Frau Präsidentin! In unserem Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation scheint es der Regierung oftmals an Ideen zu mangeln; da muss ich den Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDPin Teilen recht geben. Denn ein Großteil der Arbeit im Ausschuss besteht aus vielen Informationen und Vorträgen, Anträge hingegen gibt es in dem Ausschuss relativ selten.

(Verena Schäffer [GRÜNE]: Sie können doch welche stellen!) Weiterlesen ›

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