28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Hanns-Jörg Rohwedder zu Umwelt und Naturschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

a)  Umwelt und Naturschutz

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download


Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank  – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch draußen im Stream! Die Lage im Land, was Umwelt und Natur angeht, ist weiterhin kritisch und weit von einer durchgreifenden Verbesserung entfernt. Das zeigt für einen Teilbereich schon der letzte Waldzustandsbericht des Umweltministeriums aus dem Jahr 2012. Die Situation in den nordrhein-westfälischen Wäldern ist nach wie vor schlecht. Weiterlesen ›
Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Marc Grumpy Olejak zu Emanzipation in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

b) Emanzipation

Unser Redner: Marc Grumpy Olejak
Audiomitschnitt der Rede von Marc Grumpy Olejak anhören

Audiomitschnitt der Rede von Marc Grumpy Olejak als Download


Protokoll der Rede von Marc Grumpy Olejak:

Sehr geehrte Frau Paul, damit fange ich mal direkt an. Werte Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Eichhörnchen und heterosexuelle Mitmenschen hier, zu Hause und unterwegs! Sehr geehrte Frau Präsidentin! In unserem Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation scheint es der Regierung oftmals an Ideen zu mangeln; da muss ich den Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDPin Teilen recht geben. Denn ein Großteil der Arbeit im Ausschuss besteht aus vielen Informationen und Vorträgen, Anträge hingegen gibt es in dem Ausschuss relativ selten.

(Verena Schäffer [GRÜNE]: Sie können doch welche stellen!) Weiterlesen ›

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zu Gesundheit, Pfelge und Alter in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

a) Gesundheit, Pflege und Alter

Unser Redner: Olaf Wegner
Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download


Protokoll der Rede von Olaf Wegner:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream und auf der Tribüne! Ich werde hier heute drei Beispiele nennen, die den Einzelplan 15 des Haushalts 2014 direkt oder indirekt betreffen, um aufzuzeigen, dass es in der Gesundheitspolitik an Ehrlichkeit und Offenheit den Menschen gegenüber mangelt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Olaf Wegner, Reden
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zu Vorratsdatenspeicherung

Mittwoch, 27. November 2013

TOP 6. Vorratsdatenspeicherung stoppen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

Die Landesregierung muss sich gegen die Vorratsdatenspeicherung einsetzen. Insbesondere mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin fordern wir die Landesregierung auf, sich auf allen politischen Ebenen, auf EU-Ebene, im Bundesrat und auf der Innenministerkonferenz gegen jede Form der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.

 

Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher:

„Mit der Vorratsdatenspeicherung würden wir die Totalüberwachung, die wir bei der NSA anprangern, auf eigenem Boden selbst einführen. Das wäre der der Einstieg in den Überwachungsstaat. Wir lehnen die flächendeckende Speicherung sämtlicher Telekommunikations- und Verbindungsdaten komplett ab. Die Vorratsdatenspeicherung ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Vorbild für uns ist die Entscheidung gegen die Vorratsdatenspeicherung im Schleswig-Holsteinischen Landtag, der sich bis auf die CDU alle Fraktionen angeschlossen haben. Es geht also. NRW muss diesem Beispiel folgen.“

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte gläserne Bürgerinnen und Bürger!

(Zurufe von der CDU: Oh!)

– Ich fand den gut.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla zu Kultur in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

b) Kultur
Unser Redner: Lukas Lamla
Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download


Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne! Liebe Zuschauer zu Hause! Der Topf für die Kulturförderung in NRWhat sich seit dem letzten Haushalt nicht sehr stark verändert. Auf der einen Seite ist das im Hinblick auf die Sparzwänge gut. Auf der anderen Seite ist es aber natürlich auch etwas schade; denn hier gibt es schon relativ viel Potenzial, das nicht abgeschöpft ist. Weiterlesen ›
Getagged mit:
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla zu Sport in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

c) Sport

Unser Redner: Lukas Lamla

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören


Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download
 
 

Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Plenum! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Der Sporthaushalt liegt wie im letzten Jahr – alle Ressorts mit eingerechnet – bei 170 Millionen €. Schon damals habe ich gesagt, 170 Millionen € klingt viel, aber damit kann man nicht einmal eine Brücke sanieren. Weiterlesen ›
Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Lukas Lamla, Reden, Sport (A16)
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Daniel Düngel zu Familie, Kinder und Jugend in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

a) Familie, Kinder und Jugend
Unser Redner: Daniel Düngel
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download


Protokoll der Rede von Daniel Düngel:
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Asch hat gerade von „sehr eindrücklich“ gesprochen mit Blick darauf, was Rot-Grün, was die Landesregierung für Kinder und Jugendliche in diesem Land tut.

(Zuruf von der SPD: Das finden wir auch!) Weiterlesen ›

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Hanns-Jörg Rohwedder zu Energie in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

I. Einzelplan 14

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

b) Energie

Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download


Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:
Herr Präsident! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und draußen! Liebe Energieverbraucherinnen und Energieverbraucher! Wer das Kapitel „Bergbau und Energie“ im Haushaltsplan liest, der kann nur zu einem Schluss kommen: Es geht um Kohle, nur um Kohle, genauer: um die Subventionen für die Beendigung des Steinkohlebergbaus. Neben den dort veranschlagten rund 330 Millionen € sind sämtliche andere Posten Peanuts, wenn dieses Unwort hier ausnahmsweise einmal gestattet ist. Weiterlesen ›

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
28.11.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zu Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk in der Haushaltsdebatte 2013

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

I. Einzelplan 14

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

a) Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Unser Redner : Daniel Schwerd

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, Unternehmerinnen und Unternehmer! Ich möchte dem Kollegen Eiskirch gerne noch eine Antwort geben, denn es ist schwierig, im Rahmen meiner Intervention direkt auf ihn zu antworten. Weiterlesen ›

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
28.11.2013 by Daniel Schwerd — Keine Kommentare ↓

Vorratsdatenspeicherung: Ein schwarzer Tag für die Bürgerrechte

Die Brisanz liegt im Thema selbst – aber mindestens auch im Hintergrund: Während die Grünen sich seit Jahren ihrerseits gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung positionieren, hat die NRW-Fraktion der Grünen dennoch nicht unserem Antrag zugestimmt. Begründung: Man sei ‚parlamentarischen Zwängen‘ ausgesetzt und könne mit Rücksicht auf den Koalitionspartner dem Piratenantrag nicht zustimmen. Ist das gelebte Demokratie?

Schlussendlich haben 179 Abgeordnete von SPD, Grüne und CDU in der 43. Plenarsitzung des Landtags NRW (27.11.13) gegen ein Verbot der Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Lediglich FDP und Piraten stimmten mit 38 Abgeordneten dafür, sich auf allen politischen Ebenen gegen die Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.

Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Haben das die Bürger im Land verdient? Wurden die 237 Abgeordneten in den Landtag gewählt, um sich parlamentarischen Zwängen zu unterwerfen? Oder erleben wir hier nicht gerade den Politikstil, der die Bürger des Landes so politikverdrossen macht?

Weiterlesen ›

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme, Homepage, Pressemitteilungen

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.