Verzögerungen bei der Bahn zwischen Essen Hbf und Essen West Wie das so ist in der aktuell vorherrschenden Politik, die Presse meldet Störungen der Bahn, auf Grund bergbaulicher Beeinträchtigungen zwischen Essen Hbf und Essen West und die CDU zieht quasi…
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Problem erkannt – Problem gebannt.
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Bergbausicherheit (A18.1), Homepage, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Mobilität, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse, Transparenz, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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“Lizenzbox”: Patente als Steuerschlupfloch
Nach der Plenardebatte wird in der morgigen Sitzung des Haushalts und Finanzausschusses (HFA) unser Antrag gegen den ruinösen Steuerwettbewerb mittels sog. “Lizenzboxen” abschließend beraten. Während es bei der Steuerdiskussion mit der Schweiz üblicherweise um Fälle illegaler Steuervermeidungsstrategien geht (siehe “Fall Hoeneß”),…
Getagged mit: EU, Immaterialgüter, Lizenzbox, Lizenzen, Patente, Schweiz, Steuergerechtigkeit, Steueroase, Steuerpolitik, Steuerwettbewerb
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Europa und Eine Welt (A06), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Nico Kern, Persönliche Blogposts
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Antrag: Vorratsdatenspeicherung stoppen!
19.11.2013 Vorratsdatenspeicherung stoppen! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4436 Bei der von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung gab es folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 217 / Ja: 38 / Nein: 179 / Enthaltungen: – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Antrag: Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen
19.11.2013 Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4435 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und…
Antrag: Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschlands zur internationalen Initiative Open Government Partnership
19.11.2013 Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschlands zur internationalen Initiative Open Government Partnership Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4437 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, PIRATEN und des fraktionslosen…
Getagged mit: Open Government
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching
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Antrag: Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland!
19.11.2013 Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4439 Der Antrag wurde an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen.
Antrag: Offene Zugänge zum Internet schaffen
19.11.2013 Offene Zugänge zum Internet schaffen Urheber: Fraktion der PIRATEN, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der SPD Drucksache 16/4427 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen…
Veröffentlicht unter Anträge, Lukas Lamla
Antrag: Open Data endlich in NRW einführen
19.11.2013 Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4438 Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend – sowie an…
Getagged mit: Open Data, Open Government
Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Michele Marsching
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Diskutiert mit uns!
Interesse an den Themen „Arbeit, Gesundheit, Sport, Soziales, Familie, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Frauenpolitik sowie Integration“? Dann mach mit am kommenden Donnerstag, 21.11.13, ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble. Wir besprechen die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich…