06.05.2014 Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5745.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen. Gesetz noch in Beratung
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Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung
Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen
06.05.2014 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems “Politisch motivierte Kriminalität-rechts” (PMK-rechts) anerkennen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5748.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU,…
Anhörung “Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme in ganz NRW”
Heute 14 Uhr Live-Stream auf www.landtag.nrw.de In unserem Antrag “Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW” setzen wir uns für eine reguläre urbane und dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), uncategorized
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Finanzministerium NRW vergrault Portigon-Vorstand Voigtländer
Zum überraschenden Abgang von Dietrich Voigtländer, Vorstandsvorsitzender der Portigon AG erklärt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die Tatsache dass Voigtländer bei der Portigon AG das Handtuch wirft und dies offenbar auf sachlichen Meinungsverschiedenheiten mit dem Finanzministerium…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Finanzen, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen, Themen
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G8 oder G9 – wir sagen JA!
Die Frage, ob Schüler/innen am Gymnasium in 8 oder 9 Jahren zum Abitur geführt werden sollen, erhitzt weiterhin die Gemüter vieler Schüler, Eltern und Lehrer. An einem „Runden Tisch“ soll nun erneut darüber debattiert werden, ob es zurück zum G9…
Getagged mit: G8/G9, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Schule und Weiterbildung (A15)
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Anhörung “Verbot der Haltung von Delphinen”
Wir fordern ein Verbot der Haltung von Delphinen in nordrhein-westfälischen Zoos. Die Landesregierung soll dazu die Möglichkeit der Auswilderung ermitteln und hierfür von durch Tierpfleger betreute, eingezäunte Meeresbuchten in die Überlegungen einbeziehen. Außerdem soll die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zum deutschlandweiten…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), uncategorized
Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Donnerstag, 10. April 2014 Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5476 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
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Lukas Lamla zur Legalisierung von Cannabis
Donnerstag, 10. April 2014 Top 4. Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5478 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Kultur
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Lukas Lamla, Reden
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