Donnerstag, 11. September 2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser 1. Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlungen: FDP-Änderungsantrag: Ablehnung Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW): Ablehnung…
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Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Michele Marsching zum Körperschaftsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Mittwoch, 10. September 2014 Top 8. Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion…
Kai Schmalenbach zum Ausbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Mittwoch, 10. September 2014 Top 4. Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6676 Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll…
Getagged mit: Energiewende, Mobilität
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Oliver Bayer zur Veränderung der Bauordnung um leichter mit Holz zu bauen
Mittwoch, 10. September 2014 Top 3. Bauen mit Holz erleichtern – Bauordnung Nordrhein-Westfalens ändern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6687 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung (direkte Abstimmung) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Klimaschutz, Open Source
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung
Mittwoch, 10. September 2014 Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6681 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel, Maut, Mobilität, Offener Ganztag, Open Access, Open Source, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen
09.09.2014 Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw LRg 16/5774 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6747.pdf
Anzeichen von Entspannung in der Sicherheitsdebatte rund um Fußballspiele: Das 8. Fanhearing der Piratenfraktion
Am letzten Montag, dem 1. September, haben wir uns zum achten Mal mit Fans, Polizei und Fanprojekten getroffen. Gesprochen wurde über die neue Polizeistrategie von Innenminister Jäger, bei Nicht-Risikospielen den Einsatz von Polizeikräften zu reduzieren. Zudem soll die Polizei laut…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Abgeordnete, Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
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Nico Kern: Europäische Sozialversicherung als Zeichen der Solidarität
Zum Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme, Homepage, Nico Kern
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Lesung für Edward Snowden
Dortmunder Beitrag zum Internationalen Lesetag: „Edward Snowden“ Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Dortmunder Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Torsten Sommer laden zu einer gemeinsamen öffentlichen Lesung zu Edward Snowden ein. Herr Bülow wird aus dem Buch von Glenn Greenwald, „Die…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts, Torsten Sommer
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