Monthly Archives: Dezember 2013

Daniel Düngel zur Unterstützung von Fußballkultur

Donnerstag 19.12.2013   Top 16. Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und unterstützen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4576 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung in Verbindung damit Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und nachhaltig unterstützen Antrag der Fraktion

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Veröffentlicht in Daniel Düngel, Reden, Sport (A16)

Frank Hermann zum Einsetzen eines Datenschutzbeauftragten

Donnerstag 19.12.2013   Top 14. Nicht ohne Datenschutzbeauftragten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4589 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören   Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Frank Hermann: Vielen Dank.

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden

Rot-Grün lehnt Wintermoratorium für Balkan-Flüchtlinge ab und nimmt Abschiebungen in Hunger und Elend in Kauf

Heute hat Rot-Grün im Plenum abgelehnt, dass Angehörige von diskriminierten Minderheiten aus den süd-osteuropäischen Staaten über den Winter in NRW bleiben dürfen. Im Gegensatz zu NRW bieten andere Bundesländer wie Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen den Angehörigen von Minderheiten aus

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Veröffentlicht in Frank Herrmann, Persönliche Blogposts, uncategorized

Daniel Schwerd zum landesweitem Programm für Konversion und Strukturwandel

Donnerstag 19.12.2013   Top 12. Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3205 Beschlussempfehlung und

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Veröffentlicht in Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Joachim Paul zum beibehalten von Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie

Donnerstag 19.12.2013 Top  5. Nordrhein-Westfalens Hochschulen brauchen keine Entmündigungs- und Bevormundungspolitik – Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie müssen bestehen bleiben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4584 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben    

Veröffentlicht in Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden

Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

Donnerstag 19.12.2013   Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4590 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben.     Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)

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Veröffentlicht in Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer

Nico Kern zur Anhörung von Edward Snowden im Europaparlament

Donnerstag 19.12.2013   Top 10. Anhörung von Edward Snowden im Europäischen Parlament genau verfolgen und auswerten – Landesregierung muss Konsequenzen zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen ziehen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4593 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Veröffentlicht in Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden

Nico Kern zum besseren Schutz von Stalking- Opfern

Donnerstag 19.12.2013   Top 9. Stalking-Opfer besser schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4578 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico

Veröffentlicht in Nico Kern, Rechtsausschuss (A14), Reden

Oliver Bayer zum Verfall der Infrastruktur und des ÖPNV

Donnerstag 19.12.2013   Top 8. Verfall der Infrastruktur und  Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen   beistehen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4587 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt

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Veröffentlicht in Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden

Landtag Intern, Ausgabe 11, 19.12.2013

Aus den Fraktionen Landeshaushalt 2014 – Zum Weihnachtsfest ein Sack voll Schulden. Zu Beginn die gute Nachricht: Pünktlich zum Jahresende hat NRW einen Landeshaushalt für das nächste Jahr. Aber damit hört es auch schon auf. NRW ist hoch verschuldet und

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