Donnerstag 19.12.2013 Top 16. Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und unterstützen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4576 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung in Verbindung damit Fußballkultur und Fanprojekte wertschätzen und nachhaltig unterstützen Antrag der Fraktion…
Monatsarchive: Dezember 2013
Frank Hermann zum Einsetzen eines Datenschutzbeauftragten
Donnerstag 19.12.2013 Top 14. Nicht ohne Datenschutzbeauftragten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4589 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Frank Hermann: Vielen Dank.…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kultur- und Medien (A12), Reden
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Rot-Grün lehnt Wintermoratorium für Balkan-Flüchtlinge ab und nimmt Abschiebungen in Hunger und Elend in Kauf
Heute hat Rot-Grün im Plenum abgelehnt, dass Angehörige von diskriminierten Minderheiten aus den süd-osteuropäischen Staaten über den Winter in NRW bleiben dürfen. Im Gegensatz zu NRW bieten andere Bundesländer wie Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen den Angehörigen von Minderheiten aus…
Daniel Schwerd zum landesweitem Programm für Konversion und Strukturwandel
Donnerstag 19.12.2013 Top 12. Landesregierung darf Kommunen bei Konversion und Strukturwandel nicht im Regen stehen lassen – Nordrhein-Westfalen braucht landesweites Programm für Konversion und Strukturwandel aus Mitteln der Europäischen Union! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3205 Beschlussempfehlung und…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Joachim Paul zum beibehalten von Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie
Donnerstag 19.12.2013 Top 5. Nordrhein-Westfalens Hochschulen brauchen keine Entmündigungs- und Bevormundungspolitik – Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie müssen bestehen bleiben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4584 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben …
Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge
Donnerstag 19.12.2013 Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4590 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Reden sind zu Protokoll gegeben. Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer
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Nico Kern zur Anhörung von Edward Snowden im Europaparlament
Donnerstag 19.12.2013 Top 10. Anhörung von Edward Snowden im Europäischen Parlament genau verfolgen und auswerten – Landesregierung muss Konsequenzen zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen ziehen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4593 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung, Wirtschaftsspionage
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
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Nico Kern zum besseren Schutz von Stalking- Opfern
Donnerstag 19.12.2013 Top 9. Stalking-Opfer besser schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4578 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico…
Oliver Bayer zum Verfall der Infrastruktur und des ÖPNV
Donnerstag 19.12.2013 Top 8. Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4587 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Landtag Intern, Ausgabe 11, 19.12.2013
Aus den Fraktionen Landeshaushalt 2014 – Zum Weihnachtsfest ein Sack voll Schulden. Zu Beginn die gute Nachricht: Pünktlich zum Jahresende hat NRW einen Landeshaushalt für das nächste Jahr. Aber damit hört es auch schon auf. NRW ist hoch verschuldet und…
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz, Schuldenbremse, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Ausgaben Landtag Intern
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