Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Schaden vom Land abwenden: Staatssekretärin muss entlassen werden! / Drucksache 16/1666 Eilantrag der Fraktion der CDU Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf…
Monatsarchive: Dezember 2012
Plenarrede: Rohwedder zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltegesetzes
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1286 Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Redeprotokoll: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne…
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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden, uncategorized
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DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans
Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen.
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Piratenfraktion beantragt Gebärdensprachdolmetscher im Plenum
Wenn am Freitag der Landtag über die Unterstützung von gehörlosen Eltern debattiert, wird voraussichtlich ein Gebärdensprachdolmetscher die Reden der Fraktionen übersetzen. Auf Initiative der Piratenfraktion prüft das Präsidium diese Möglichkeit.
Landtag Intern, Ausgabe 12, 12.12.2012
Aus den Fraktionen Der Bund muss Bildung mitfinanzieren. Wir Piraten sind der Überzeugung, dass Bildung ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag ist. Ihre Finanzierung kann nur unter Beteiligung aller Ebenen gelingen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Jahr 2009 die “Bildungsrepublik Deutschland” ausgerufen. Man…
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Plenarrede: Stein zur Regelung der Zuweisung des Landes NRW an die Gemeinden
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Robert Stein zu TOP1: Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1402 Mitschnitt der Rede von…
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, uncategorized
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Joachim Paul zur ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2013
„Ohne politische Ambitionen verwaltet die Landesregierung den Status Quo. Sie schiebt das Thema Haushalt vor sich her wie ein Schneemobil die Schneemassen bei plötzlichen Wintereinbrüchen. Nur leider werden die Schneemassen dadurch nicht kleiner.
Getagged mit: Bildung, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Paul zum Haushaltsplan 2013 der Landesregierung
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1400 Mitschnitt der Rede von Joachim Paul und Finanzplanung 2012…
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Plenum: Bayer zu Einrichtung einer Enquete-Kommission
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012
Plenum: Herrmann zu EU-Datenschutzreform
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012