Unsere Anträge mit Statements der 20 Piraten und den jeweiligen Abstimmungsergebnissen findet ihr hier:
Blog-Archive
Unsere Anträge am Donnerstag, 20. Juni 2013
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Industrie, Innenpolitik, Klimaschutz, Kunst, Sperrklausel, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Plenarrede: Frank Herrmann zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss – federführend…
Getagged mit: Edward Snowden, Industrie, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Antrag: Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!
20.06.2013 Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen Der Skandal rund um das amerikanische Überwachungsprogramm Prism zeigt deutlich, welche drastischen Konsequenzen der staatliche Sicherheitswahn für die Freiheit und Privatsphäre seiner Bürger haben kann. Wir fordern, dass Menschen und…
Getagged mit: NSA, Prism, Privatsphäre, Überwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
34. Plenarsitzung
Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Sperrklausel, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, Reden
Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache…
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
Plenum: Diese Anträge haben wir vorbereitet
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (19.-21. Juni 2013).
Getagged mit: Bildung, Energiewende, Sperrklausel, Transparenz, Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Tage der offenen Tür
Mitmachen, Mitdiskutieren, Mitgestalten… … bei den Tagen der offenen Tür im Landtag NRW am 6. und 7. Juli 2013 Am ersten Juli-Wochenende präsentieren sich der Landtag und alle fünf Fraktionen. Informationen rund um Politik, Musik und Spiele stehen im Mittelpunkt.…
Getagged mit: Fracking, Open Government, Überwachung, Verkehrswende, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
Fraktionssitzung vom 11.06.2013 – Das Wichtigste in Kürze:
In der heutigen Fraktionssitzung (11.06.2013) haben wir uns darauf verständigt, welche Anträge wir in die kommende Plenarphase (19.-21. Juni 2013) einbringen: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Achtung! YES, WE SCAN. – Bürger in NRW vor…
Getagged mit: Energiewende, Sperrklausel, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen
„Auf dem Weg zu amerikanischen Verhältnissen“
Frank Herrmann, Sprecher für Privatspähre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zur Überwachung der US-Bürger durch die #NSA und das Abhörprogramm #Prism: Es besteht schon seit Jahren der Verdacht, dass es geheime Überwachungsprogramme auch für bzw. gegen US-Bürger gibt. Jährlich fließen…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
Körperscanner sind nichts anderes als Nacktscanner
Am Flughafen Düsseldorf werden Reisende ab morgen auch mit einem sogenannten „Körperscanner“ kontrolliert. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Datenschutz und Privatsphäre: Nacktscanner jetzt einfach Körperscanner zu nennen, ist ein schlechter Witz. Es sind die gleichen Geräte. Der einzige…
Getagged mit: Datenschutz, Industrie, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen