Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das…
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Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz
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Tage der offenen Tür
Mitmachen, Mitdiskutieren, Mitgestalten… … bei den Tagen der offenen Tür im Landtag NRW am 6. und 7. Juli 2013 Am ersten Juli-Wochenende präsentieren sich der Landtag und alle fünf Fraktionen. Informationen rund um Politik, Musik und Spiele stehen im Mittelpunkt.…
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Alle reden über Transparenz, wir setzen sie tatsächlich um
Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248. Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten…
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Ein Jahr Piratenfraktion im Landtag NRW – eine Zwischenbilanz
„Die Karosserie sitzt, der Motor läuft mittlerweile rund“, so fasst der Vorsitzende Joachim Paul die Lage in der Piratenfraktion nach einem Jahr im Landtag NRW zusammen. „Uns ist es gelungen, aus 20 Einzelteilen eine Zugmaschine zu schaffen, die funktioniert und…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Haushaltsgesetz 2013
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung Drucksache 16/1400 Bericht und Empfehlung, A07 Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 16/2300 In Verbindung mit Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/1401 Bericht und…
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KellerCast #017 vom 01.03.2013
Nach einmonatiger Pause berichten @teilerdoehrden und @grmpyoldman über die $Dinge vom Landtag NRW bis zum 01.03.13. Neben einer sehr ausführlichen Inhaltsliste über Urlaub, EU, Anträge, Sitzungen, Ausschüsse, Plenum, Lobby, Kleinkram kommen auch noch 7 Termine dazu. Wir haben Probleme im Metacafé – Die .torrents zu Folge #017 findet Ihr wie immer in den RSS-Feeds: Video-Torrents … Continue reading →
Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 07 des Haushaltsentwurfs (Kultur)
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120…
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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse
Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr…
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