Donnerstag, 28. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 V. Einzelplan 09 Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr b) Verkehr Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede von Stefan…
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Stefan Fricke zu Verkehr in der Haushaltsdebatte 2013
Getagged mit: Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
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Oliver Bayer zu Landesplanung in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 III. Einzelplan 02 b) Landesplanung Unser Redner: Oliver Bayer Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll der Rede von Oliver…
Getagged mit: Industrie, Open Data, Open Source, ÖPNV
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Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2014
Mit folgenden Änderungsanträgen zum Haushalt 2014 gehen wir in die 2. Lesung. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Unsere Änderungsanträge konzentrieren sich auf eine transparente Politik, auf den Einsatz von Lernmitteln, die frei kopiert und verändert werden dürfen…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge, Mobilität, Offener Ganztag, Open Data, Open Government, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse, Transparenz, Verkehrswende
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Piratenstunde live aus dem Landtag
Freitag, 18.10.13, ab 17 Uhr Fahrscheinloser ÖPNV, transparente Sparkassen-Vorstandsgehälter, Ökostrom, Garzweiler II, ALG-II, Wissenschaftsautonomie, Rundfunkkommission, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Krankenstände bei der Polizei, Körperschaftsstatus, Geschäftsordnung des Landtags – die Liste der aktuellen Themen ist lang. Wir sprechen mit euch drüber: in unserer nächsten…
Plenarrede: Oliver Bayer zu fahrscheinlosem ÖPNV für alle Vorschulkinder
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unser Antrag fordert die fahrscheinlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Kinder im Vorschulalter. Damit…
Tagesordnung der 42. Plenarsitzung
Donnerstag, 17. Oktober 2013
Getagged mit: Flüchtlinge, Industrie, Klimaschutz, ÖPNV, Überwachung
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Wissenschaftsautonomie,Flüchtlingspolitik, ÖPNV und immer wieder Transparenz
Hier findet ihr unsere heutigen Initiativen im Plenum samt Statements… Wissenschaftsautonomie stärken Gesetzentwurf, 2. Lesung, Drucksache 16/1255 Unser Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie sollte die akademische Selbstverwaltung stärken.
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, ÖPNV, Transparenz
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Darüber debattieren wir in diesen Tagen
Zwei ereignisreiche Tage stehen wieder auf dem Programm: mit folgenden eigenen Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase. ALG-II / Ökostrom / Wissenschaftsautonomie / Körperschaftsstatus / Geschäftsordnung / Rundfunkkommission / Flüchtlingsaufnahmegesetz / Krankenstände Polizei / Fahrscheinloser ÖPNV / Sparkassen-Vorstandsgehälter /
Unsere Anträge im Oktober-Plenum
Folgende Anträge bringen wir in das Oktober-Plenum ein: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder NRW braucht eine Neukonzeption des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische…
Fraktionssitzung vom 08.10.13 – Das Wichtigste in Kürze
Wir haben beschlossen, ab sofort immer unsere Anträge online mit „der Basis“ zu besprechen. Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20…