Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen
Kleine Anfrage 684
Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/1497 21.11.2012
Antwort MIWF Drucksache 16/1974 23.01.2013
Drs. 16/1497: Besoldung und Bezahlung von Professorinnen und Professoren an NRW-Hochschulen
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne
Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden!
Block I
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen ›
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Wir fordern doppelte Staatsbürgerschaft
Junge Menschen mit Migrationshintergrund sollen künftig nicht mehr gezwungen werden, ihre Staatsangehörigkeit und damit einen Teil der eigenen Identität aufzugeben. Diesem Ziel ist die Piratenfraktion im Landtag NRW heute einen Schritt näher gekommen. Ihren Antrag auf Abschaffung der Optionspflicht hat das Plenum heute zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. „Es ist erwiesen, dass es sich negativ auf den Integrationswillen auswirkt, seine Staatsangehörigkeit zu Gunsten der deutschen abgeben zu müssen Weiterlesen ›
Getagged mit: Optionspflicht
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Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht
Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht
Block I
Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899
Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand
Videomitschnitt der Rede von Simone Brand
Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:
Plenarrede: Daniel Düngel zu U3-Rechtsanspruch
Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken
Block I – direkte Abstimmung
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Videomitschnitt der Rede von Daniel Düngel
Nachtrag zur Rede von Daniel Düngel
Nachtrag zur Rede von Daniel Düngel (video)
Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Düngel:
Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulautonomie
Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
Block I
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898
Sowie
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
zum o.g. Antrag: „Ein neues Hochschulgesetz für NRW anstatt eine Weiterentwicklung des Hochschulfreiheitsgesetzes“, Drucksache 16/1962
Unser Redner: Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul
Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Berlin/Bonn-Gesetz
Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 1. Berlin/Bonn-Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten
Block I – direkte Abstimmung
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1815
in Verbindung mit
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1897
in Verbindung mit Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1912
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Das Wortprotokoll der Rede von Dietmar Schulz:
20. Plenarsitzung
Tagesordnung der 20. Plenarsitzung
Mittwoch, 23. Januar 2013
Das vollständige Plenarprotokoll gibt es hier.
Getagged mit: Klimaschutz, Kultur, Überwachung, Videoüberwachung
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Plenum plädiert für Überwachung
Den Antrag der Piratenfraktion, sich gegen eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen einzusetzen, hat das Plenum heute abgelehnt. Wegen des Bombenfundes am Bonner Hauptbahnhof erwägt die Deutsche Bahn eine verstärkte Videobeobachtung ihrer Fahrgäste. Die Piratenfraktion weist jedoch darauf hin, dass Überwachungskameras nach einschlägigen Studien kein geeignetes Mittel sind, Straftaten zu verhindern und die Sicherheit zu erhöhen. Sie stärken nicht einmal das Sicherheitsgefühl der Überwachten. Weiterlesen ›
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung, Videoüberwachung
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