01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Finanzierung des ÖPNV

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5959 (Neudruck)
direkte Abstimmung
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis:

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piratenfraktion Herrn Kollegen Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn ein Zitat: „Entschuldigen Sie die Verspätung. Beschwerden bitte an: Marode Infrastruktur, Bundesverkehrsministerium Berlin.“ Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zur Änderung des Baugesetzbuches

Freitag, 4. Juli 2014

Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW –

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6131
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Überweisung
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Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer (folgt)

 

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis:

Vielen Dank, Herr Kollege Rüße.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream  sofern die Internetverbindung gut genug ist  und auf den Tribünen! Ich könnte sagen, die Siedlungserweiterung im Außenbereich koste unsere Gesellschaft zu viel. Aber so einfach ist es nicht, wie wir eben schon gehört haben. Ich bin Großstädter. Ich bin schon lange Wahl- Düsseldorfer und wohne zwischen Flughafen und Industriegebiet. Davor lebte ich ein Dutzend Jahre zwischen Spargelfeld und Bauernhof zwar mitnichten meilenweit von der nächsten Siedlungsstruktur entfernt, aber ländlich genug, um zu wissen, dass Landwirtschaft nicht das ist, was romantisch verklärende Zeitschriften einigen reichen Städtern beibringen, die mit dem Wohnen auf dem Land womöglich warme Sonnenstrahlen, Duft von frischem Heu und fröhlich streunende Hofkatzen verbinden. Weiterlesen ›

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01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes

Freitag, 4. Juli 2014

Top 3. Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4443
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

 
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Wir haben in diesem Parlament schon einige Debatten zum Tariftreue- und Vergabegesetz geführt. Für uns Piraten steht aber nach wie vor fest: Der Kampf gegen Lohndumping im öffentlichen Beschaffungswesen ist richtig. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Birgit Rydlewski zur Bekämpfung rechter Gewalt

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 2. Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,  Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6122
direkte Abstimmung
Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download

 

Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer.  Für die dritte antragstellende Fraktion, die Piratenfraktion, erteile ich Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Zukünftig wird NRW die Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern und die weitere Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses vorantreiben. Wir Piraten freuen uns, dass das Land NRW dann unsere Fragen nach dem Ausmaß von Hasskriminalität wird beantworten können. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Integration (A19), Reden
01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Kai Schmalenbach zu den Folgen der EEG-Reform für NRW

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 1. A k t u e l l e S t u n d e

Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6191
Unser Redner: Kai Schmalenbach

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Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download

 

Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Brems.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Vorab: Frau Brems, ich hätte es ganz gut gefunden, wenn Sie mir Ihre Rede einen Tag vorher gegeben hätten. Dann hätte ich die Parts, die sich überdecken, aus meiner Rede herausstreichen können. So muss ich es jetzt trotzdem bringen.

(Zurufe: Nein!  Weiterer Zuruf: Wir haben um 18 Uhr Anstoß!) Weiterlesen ›

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01.07.2014 by Dirk Schatz — Keine Kommentare ↓

Zeit zu Handeln

Bekämpfung von Menschenhandel nur mit Stärkung der Menschenrechte möglich

Öffentliche Anhörung im Innenausschuss, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation sowie Integrationsausschuss
Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU
Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW, Drucksache 16/2891

Anlässlich der heutigen Anhörung zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel und dem Schutz der Betroffenen in NRW sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Die Experten haben heute bestätigt: Es gibt immer noch Lücken und Hürden im Opferschutz. Die Umsetzung der EU-Richtlinie 2011/36/EU stellt daher einen unerlässlichen Baustein in der Bekämpfung von Menschenhandel dar. So genügt es nicht, sich einfach auf den bestehenden Beratungs- und Betreuungsangeboten auszuruhen. Alle Beteiligten müssen stetig weitergebildet und sensibilisiert werden – und damit meinen wir auch die Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Polizeibeamte, Ärzte und Sozialarbeiter. Weiterlesen ›

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01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Olaf Wegner zur finanziellen Unterstützung der Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern

Donnerstag, 3. Juli 2014

Top 14. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6092
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Und vor allem: Liebe Altenpflegerinnen und Altenpfleger! Liebe Landesregierung, liebe Frau Steffens, ich kann ja viele Ihrer Sachzwänge verstehen, nur finde ich Ihre Überlegungen manchmal doch etwas zu einfach. Ich habe das Gefühl, Sie sind gar nicht auf die wirklich bestehenden Probleme eingegangen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Aufklärung der Bürger für sichere E-Mail-Kommunikation

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 10. Spione unerwünscht: Wissen über sichere E-Mail-Kommunikation verbreiten!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6115
direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Oliver Keymis:

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6115 Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6203 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piratenfraktion Herrn Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und vor den Bildschirmen! E-Mails stellen heutzutage den Dreh- und Angelpunkt elektronischer Kommunikation dar. Wir versenden auf diese Weise Bewerbungen, Angebote, Verträge, wir senden Grüße, Liebesbriefe, berichten aus unserem Privatleben. Alle diese Nachrichten sind alleine für die Augen des Empfängers bestimmt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Stärkung der Freien Berufe

Donnerstag, 3. Juli 2014

Top 9. Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen stärken: Europäisches Semester kritisch begleiten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6134
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bombis.  Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Es ist noch gar nicht so furchtbar lange her, da haben wir hier an dieser Stelle über einen ganz ähnlichen Fall debattiert. Die EU-Kommission wollte in einer Transparenzinitiative überprüfen lassen, ob im deutschen Handwerk der Meisterzwang auch heute noch seine Berechtigung hat  oder anders gewendet  oder ob die Qualität und der Erhalt von Ausbildungsplätzen vielleicht auch mit etwas weniger strikten Vorgaben zu erreichen sind. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden
01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann zur Änderungen des Antiterrordateigesetzes nach den Vorgaben des BVerfG

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 8. Einspruch! Die Änderungen des Antiterrordateigesetzes setzen die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 24. April 2013 (1 BVR 1215/07) nicht um

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6117
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 


Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg:

Ich eröffne die Beratung und erteile für die Fraktion der Piraten dem Kollegen Herrmann das Wort.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! Nachdem wir gestern eindrucksvoll erfahren durften, dass die ehemalige Bürgerrechtspartei FDP  ein paar sind auch noch da  hier Angst und Schrecken verbreitet, um mehr Befugnisse und weniger Kontrolle für unsere Sicherheitsbehörden rauszuschlagen, kommen wir nun zu einem Antrag, der genau das Gegenteil will. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Rechtsausschuss (A14), Reden

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