Blog-Archive

Plenarrede: Nico Kern zu Sperrklauseln bei Europawahl

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 8. Europa diskriminierungsfrei – auch an der Wahlurne: Keine Sperrklauseln bei Europawahlen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3245 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP Drucksache

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Pumpspeicherkraftwerken

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 7. Stromspeicher Wasser voranbringen – Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3222 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede

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Plenarrede: Simone Brand zu Lebensgefahr für kleine Tiere durch Mähmaschinen

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 5. Millionenfachen Tod durch Mähmaschinen verhindern Antrag FDP Drucksache 16/3236 Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft  und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und

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Plenarrede: Nico Kern zu Aufklärung der polizeilichen Misstände bei Blockupy-Aktion in Frankfurt/Main

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 6. Verantwortlichkeit  für Blockupy-Fiasko in Frankfurt a.M. aufklären und polizeiliche  Missstände beseitigen – NRW braucht eine Kennzeichnungspflicht für  Polizeibeamte Antrag PIRATEN Drucksache 16/3247 Block II Direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Nico Kern, Reden

Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 4. Strukturen verändern – Beamtenbesoldung zukunftssicher gestalten Antrag CDU Drucksache 16/3234 Block II Direkte Abstimmung Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung         Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Wortprotokoll zur Rede

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Plenarrede: Frank Herrmann zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss –   federführend

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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Stärkung der solidarischen Wirtschaft

Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 2. Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft   Antrag SPD / GRÜNE Drucksache 16/3228 Block I Unsere Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung   an den Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und   Handwerk –

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Plenarrede: Joachim Paul zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung bei Hochwasserhilfe

Donnerstag, 20. Juni 2013   TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Unser Redner : Joachim Paul       Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul Wortprotokoll zur Rede von Joachim

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34. Plenarsitzung

Tagesordnung der 34. Plenarsitzung Donnerstag, 20. Juni 2013

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomtransporten über NRW

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 12. Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen Antrag PIRATEN Drucksache 16/3242 Block I Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder „Gebetsmühlenartig versichert die Regierung in den Antworten, sie wolle die Transporte minimieren, abschaffen, verhindern. Zu

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