Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt der Weg? Stadt oder Land – wo muss ich leben, um nicht ständig im Stau oder in überfüllten Zügen zu stehen? Brauche ich zum Pendeln ein eigenes Auto? Wie kann eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die…
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Verkehrswendekonferenz #VeWeKo
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Mitmachen, Pressemitteilungen
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Körperscanner sind nichts anderes als Nacktscanner
Am Flughafen Düsseldorf werden Reisende ab morgen auch mit einem sogenannten “Körperscanner” kontrolliert. Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Datenschutz und Privatsphäre: Nacktscanner jetzt einfach Körperscanner zu nennen, ist ein schlechter Witz. Es sind die gleichen Geräte. Der einzige…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Unsere Anträge – eine aktualisierte Plenarübersicht
Transparenz, Netzneutralität, Wasserschutz, Lebensmittelkennzeichnung… Mit unseren Anträgen konnten wir in der vergangenen Plenarphase erfolgreich wichtige politische Initiativen starten. Hier eine aktualisierte Übersicht: Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Die Umwandlung von Wohnraum zu anderen Nutzungszwecken und der spekulative Leerstand muss…
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#drosseldemo – Demo zum Schutz der Netzneutralität
Schwerd: „Das heutige freie, offene und gleichberechtigte Internet wird von den Drosselungsplänen der Telekom akut bedroht.“ Die Piratenfraktion im Landtag NRW unterstützt die heutige Demonstration gegen die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG vor der Lanxess Arena in Köln. Piratenpartei, Chaos…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Mitmachen, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Sinnlose Statistiken: Ministerium arbeitet für die Tonne
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Nordrhein-Westfalen erneut unsicherstes Flächenland in Deutschland“ erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Behördliche Statistikproduktionen ohne wissenschaftliche Betreuung und Ausarbeitung sind Mist.
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Aktualisierte Plenarübersicht: Unsere Anträge vom 15. Mai 2013
Keine Erdgasförderung mit Fracking Die Erdgasförderung durch Fracking gefährdet das Grund-, Oberflächen- und Trinkwasser. Es führt zu irreversiblen Schäden der Umwelt. Wir wollen diese Fördermethode verbieten lassen. Darüber hinaus sollen Unternehmen verpflichtet werden, die Öffentlichkeit über alle geplanten Maßnahmen für…
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#Achtung!! Piraten-Protest im Landtag NRW
Nachdem das NRW-Innenministerium vor der Abstimmung zur Bestandsdatenauskunft im Bundesrat ein Papier mit Warnhinweisen veröffentlicht hat, haben die Piraten im Landtag NRW protestiert: Die Abgeordneten haben während der Plenarsitzung Plakate ausgerollt, die die Aufschrift „Achtung!!“ trugen. Das interne Papier des…
Verkehrswende statt Tempolimit
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Tempolimit erklärt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Wir lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab. Statt mal wieder den Holzhammer rauszuholen, sollte die Politik lieber zum…
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31. Plenarsitzung
Tagesordnung der 31. Plenarsitzung Mittwoch, 15. Mai 2013
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Plenarübersicht Mai 2013
Folgende Anträge haben wir in die kommende Plenarphase eingebracht:
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